Wann
23.01.2023
18:30 - 20:30
Wo
mit Marianne Burkert-Eulitz, Julian Schwarze, Florian Schmidt und Abgeordneten der Neuköllner Grünen.
Ort: Refugio
Schon 2019 bei der Vorstellung von SIGNA zu seinem Neubauvorhaben am Hermannplatz war klar mit was für einem windigen, auf Profitmaximierung gepolten Investor Berlin hier zu tun hat. Nach massiver Kritik an den Plänen durch den Bezirk Kreuzberg wurde diesem durch den damaligen linken Senator Scheel die Zuständigkeit entzogen. Daraufhin unterzeichnete der nun dazu befugte Senat flugs eine Absichtserklärung (LOI) mit SIGNA: durch diesen Deal sollten von SIGNA Investitionen geleistet und Arbeitsplätze temporär erhalten werden, im Gegenzug versprach der Senat ein Entgegenkommen bei Bebauungsplänen, schon damals ein zweifelhafter Pakt. Doch mittlerweile ist klar: SIGNA hat seinen Teil der Absprachen nicht gehalten! Zudem laufen gegen den Geschäftsführer des Unternehmensgeflechts, René Benko, zahlreiche Prozesse wegen Korruption und Bestechung. Auch die Gefahren die ein Neubau auf die darunter befindlichen wichtigen U-Bahntunnel hat sind alles andere als geklärt. Und die Ergebnisse der Grundlagenermittlung Hermannplatz wurden nie veröffentlicht. Was muss noch passieren damit der Bebauungsplanprozess endlich gestoppt wird?
Wir möchten mit Euch und Expert*innen zum Status Quo des Projektes diskutieren und freuen uns auf Eure Teilnahme!