Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024
Ich frage das Bezirksamt:
- Wie viele Fahrradbügel sind seit 2021 in Friedrichshain-Kreuzberg jährlich aufgestellt worden?
- Neben dem Nutzen, dass es vermehrt sichere Abstellplätze für Fahrradfahrende gibt: Welcher weitere Nutzen wird vom BA darin gesehen, Fahrradbügel aufzustellen?
- Wie schätzt das BA, angesichts der Kürzungsmaßnahmen, die weitere Installation von Fahrradbügeln für 2025 ff. ein?
Es antwortet Annika Gerold, Bezirksstadträtin, Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt
zu 1. Wie viele Fahrradbügel sind seit 2021 in Friedrichshain-Kreuzberg jährlich aufgestellt worden?
Aus dem Fahrradabstellanlagenprogramm wurde folgende Anzahl an Bügeln gestellt. Für die Zahl der Abstellplätze sind die Werte zu verdoppeln.
2021: 655 Stück
2022: 570 Stück
2023: 498 Stück
2024: 263 Stück
Weitere Fahrradbügel wurden durch diverse Stellen im Straßenland gesetzt, z.B. im Rahmen von Radverkehrsplanungen, Schulwegmaßnahmen, Verkehrssicherheitsmaßnahmen an Kreuzungen, bei Neubauvorhaben durch Private, u.v.m. Diese Zahlen liegen leider nicht strukturiert vor und sind hier nicht eingeflossen.
zu 2. Neben dem Nutzen, dass es vermehrt sichere Abstellplätze für Fahrradfahrende gibt: Welcher weitere Nutzen wird vom BA darin gesehen, Fahrradbügel aufzustellen?
Radbügel könnten insbesondere genutzt werden, um sicherheitsrelevante Bereiche vor regelwidrigem Beparken durch Kfz zu schützen, insbesondere zur Sicherung von Sichtachsen. Damit tragen sie zur Verkehrssicherheit bei.
zu 3. Wie schätzt das BA, angesichts der Kürzungsmaßnahmen, die weitere Installation von Fahrradbügeln für 2025 ff. ein?
Dem Bezirksamt liegen noch keine Informationen der zuständigen Stelle bei der Senatsverwaltung über die Auswirkungen vor. Grundsätzlich werden die Kürzungen in diesem Bereich mit großer Sorge gesehen, da weniger Projekte zu den oben genannten Zwecken (siehe auch Frage 2) geplant und umgesetzt werden können. Der Bezirk verfügt nur über sehr geringe Mittel in diesem Bereich, die er selbst einsetzen könnte (z.B. aus Ablösebeiträgen von Wohnungsneubauten).