Die Bürger_innen haben entschieden: Friedrichshain bekommt eine Silvio-Meier-Straße nahe dem U-Bahnhof Samariterstraße.
1992 wurde der 27-jährige Silvio Meier, Hausbesetzer, DDR-Oppositioneller und Antifaschist, am U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis ermordet. 2012 jährt sich sein Todestag somit zum 20. Mal.
Symbolfigur für Widerstand gegen Rechts
In diesen 20 Jahren wurde Silvio Meier zu einer Symbolfigur für den Widerstand gegen Rechts. Antifaschistische Gruppen erinnern mit einer alljährlichen Demonstration an seinen Tod und machen zudem darauf aufmerksam, dass Rechtsextremismus, Neonazismus und Rassismus auch heute leider noch sehr aktuell sind.
Dauerhaftes aktives Gedenken
Es gibt also jedes Jahr ein wiederkehrendes Gedenken an Silvio Meier. Außerdem erinnert eine Gedenktafel am U-Bahnhof Samariterstraße an ihn. Was jedoch fehlt, ist ein Ort, an dem dauerhaft aktives Gedenken stattfinden kann.
Verschiedene Vorschläge zum Gedenken
Ideen, wie dieses Gedenken aussehen und an welchem Ort es stattfinden kann, gab es viele. So forderte die „Initiative für eine aktives Gedenken“ die Umbenennung einer Straße nach Silvio Meier, andere konnten sich die Umbenennung des U-Bahnhofes Samariterstraße oder der Bezirkszentralbibliothek in Friedrichshain vorstellen.
Der Weg zur Silvio-Meier-Straße
Auch das Bezirksparlament (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg sprach sich 2011 dafür aus, durch eine Benennung im öffentlichen Raum Silvio Meier zu ehren. Die Benennung einer Straße unterliegt in Friedrichshain-Kreuzberg aber besonderen Regeln: Ein BVV-Beschluss von 2005 besagt, dass Straßen im Bezirk so lange nach Frauen benannt werden, bis die Hälfte der nach Personen benannten Straßen Frauennamen trägt. Allerdings sind bei großem öffentlichen Interesse Ausnahmen von dieser Regel möglich.
Öffentliches und partizipatives Verfahren
Ein aktives Gedenken sollte öffentlich diskutiert und nicht ohne die Bürger_innen entschieden werden. Deswegen erarbeitete eine bündnisgrüne Silvio Meier AG ein Konzept, das die Beteiligung der Bürger_innen berücksichtigt und einen Fahrplan hin zu einem aktiven Gedenken in einer noch zu entscheidenden Form festlegt. Dieser Fahrplan wurde vom Bezirksparlament beschlossen und eingeleitet.
Am 26.04.2012 fand daraufhin eine Bürger_innenveranstaltung statt, bei der über die Art und Weise des aktiven Gedenkens diskutiert wurde. Dabei konnten neben bereits bekannten Vorschlägen auch neue eingebracht werden. Insgesamt war die Veranstaltung sehr gut besucht. Es waren über 100 Bürger_innen sowie Bezirksverordnete von Grünen, Linken, Piraten und SPD anwesend. Es wurde intensiv über die Ideen diskutiert. Auch neue Vorschläge wie eine Freiluftausstellung, die Verlegung eines Stolpersteins oder die Installation eines Kunstwerkes wurden eingebracht.
Entscheidung für Straße und Preis
Am Ende der Veranstaltung konnten die Bürger_innen abstimmen, welche Form des Gedenkens sie für die beste halten. Dabei sprach sich eine überwältigende Mehrheit für die Umbenennung der Gabelsberger Straße in Silvio-Meier-Straße aus. An 2. Stelle lag mit großem Abstand die Verleihung eines Silvio-Meier-Preises.
Wie geht’s weiter?
Das weitere Vorgehen sieht nun wie folgt aus: Nach einer fachpolitischen öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Kultur und Bildung wird eine Entscheidung durch die BVV getroffen. Bereits vor der Bürger_innenveranstaltung hatten sich die Parteien der BVV verpflichtet, den Willen der Bürger_innen ernstzunehmen und umzusetzen.
Die Bürger_innen haben entschieden: Friedrichshain bekommt eine Silvio-Meier-Straße nahe dem U-Bahnhof Samariterstraße. Bürgermeister Franz Schulz möchte zusätzlich noch einen Silvio-Meier-Preis für antifaschistische Initiativen im Bezirk schaffen.
Wer war Silvio Meier?
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