DS/1127/IV Mündliche Anfrage
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1) In welcher Höhe und für welche Baumaßnahmen in Friedrichshain-Kreuzberg sind vergangenen Mittwoch Mittel für den Radverkehr durch den Hauptausschuss freigegeben worden?
Für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sollen folgende Maßnahmen aus den Senatstitel 72016 (Radverkehrsinfrastrukturprogramm) finanziert werden:
a) Radfahrstreifen Gitschiner Straße – Skalitzer Straße westlich Kottbusser Tor bis Lindenstraße, ca. 600.000 €
b) Friedenstraße/ Landsberger Allee, ca. 80.000 – 100. 000 €, genauere Angaben können erst gemacht werden, wenn die Bauplanungsunterlage vorliegt
c) Radfahrstreifen Warschauer Straße von Revaler Straße bis Frankfurter Tor, ca. 200.000 €
2) Wann ist mit den jeweiligen Umsetzungen zu rechnen?
a) Die PBU ist zur Prüfung bei SenStadtUm. Nach Prüfung der PBU können die Mittel freigegeben werden. Baubeginn für den 1. Abschnitt in Abhängigkeit von der Sanierung der UBahntrasse ca. Anfang 3. Quartal geplant.
b) Die Beauftragung der Ausführungsplanung an ein Ing.-Büro ist erfolgt. Baubeginn ist abhängig von der VLB wegen notwendiger Anpassung der LSA.
c) Baubeginn ab Juni 2014 bis August 2015. Die Leistungen des Radfahrtitels werden erst 2015 umgesetzt.
3) Wie genau sehen die Planungen für den Umbau der südlichen Hasenheide aus, der durch die BVV Friedrichshain-Kreuzberg im Herbst 2012 beschlossen worden ist?
Im Ergebnis des bezirklichen Fachtages „Fahrradverkehr“ haben wir die VLB angeschrieben zu prüfen, ob eine Reduzierung der südlichen Fahrbahn der Hasenheide auf einen Fahrstreifen zu Gunsten eines Radfahrstreifens möglich ist. Bisher steht die Antwort aus.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Panhoff, Bezirksstadtrat PBUI
Friedrichshain-Kreuzberg, den 26.03.2014
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Jonas Schemmel