SA/040/IV
Schriftliche Anfrage
Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:
Wurden 2011 Mengen für das Sportprojekt SOJA gebucht und wenn ja, auf welche Produkte?
1. Wie viele Mengen wurden 2011 erbracht und wie hoch waren der Zuweisungspreis und Istpreis 2011 für das Produkt?Wie hat sich das auf die Budgetierung im Haushaltsplan 2012/2013 ausgewirkt?
Im Jahr 2011 wurden Mengen für das Sportprojekt SOJA auf das Produkt 79348 „Sport- und Freizeitveranstaltungen“ gebucht. Dieses Produkt dient aber hauptsächlich der Erfassung der Kosten für die alljährlich in den Berliner Bezirken durchgeführten „Sportlerehrungen“. In der Produktdefinition werden außerdem die in einigen wenigen Bezirken noch durchgeführten „Freizeit- und Erholungsprogramme“ sowie Sportveranstaltungen im Rahmen von Städtepartnerschaften aufgeführt.
Der Zuweisungspreis 2012 für das Produkt betrug 5,06 € (Median). Im Gegensatz dazu steht der Ist-Preis (Kosten des Bezirks) für das Produkt, der 9,64 € betrug. Diese Summen ergeben sich aus dem Produktbudget-Vergleichsbericht 2012 auf Grundlage der Daten vom Dezember 2010. Der Jahresabschluss für 2011 endete mit einem Minus von 14.166 €.
2011 betrug die Gesamtmenge für dieses Produkt 23.188 IST-Teilnehmerstunden, die sich wie folgt verteilen:
- auf das Projekt SOJA entfallen 3.867 Stunden,
- auf Veranstaltungen der Sportförderung 5.830 Stunden,
- Vermietung Tennisplatz im Volkspark 2.596 Stunden,
- Frauenfußball-Turnier „Discover Football“ 10.895 Stunden.
Die Planmenge für das Jahr 2012 wurde auf die Menge aus dem Jahr 2010 (9.022) reduziert, da die 2011 einmalig durchgeführte Sonderveranstaltung „Discover Football“ herausgerechnet wurde. Mit der Reduzierung der Planmenge auf 9.022 Teilnehmerstunden erfolgte die Zuweisung entsprechend den Leistungen des Produktes. Kleine Anfrage Antwort vom 23.04.2012 Der Zuweisungspreis für das Haushaltsjahr 2012 beträgt demnach 9.022 x 5,06 € = 45.651 €.
Aus diesem Betrag können nur die fachlichen und politischen Schwerpunktaufgaben finanziert werden. Dazu gehören die Personal- und Transferkosten für die Sportlerehrung und die Vermietung von Tennisplätzen im Volkspark für den informellen Sport. Im Rahmen dieses Produktes ist das SOJA-Projekt im Haushalt 2012/13 finanziell nicht mehr abgesichert.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Beckers
Fragestellerin: Jana Borkamp
Bündnis 90/Die Grünen
Friedrichshain-Kreuzberg, den 31.05.2012