Pub Crawls

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

III. Wahlperiode

Ursprung: Mündliche Anfrage

Initiator: B’90/Die Grünen, Wesener, Daniel

Drs. Nr.: DS/1490/III

Beratungsfolge Gremium Sitzung Erledigungsart 28.10.2009 BVV 010/III-BVV beantwortet

Mündliche Anfrage

Betr.: Pub Crawls

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt über so genannte „Pub Crawls“ im Bezirk vor?

2. Liegen dem Bezirksamt Beschwerden über deren Durchführung vor und wenn ja, wo, welcher Art und in welchem Umfang?

3. Sieht das Bezirksamt Handlungsbedarf und wenn ja, in welcher Hinsicht?

Herr Wesener:

Bei Pub Crawls handelt es sich nach meiner Auffassung, füge ich hinzu, um organisierte Sauftouren. Die werden in der Regel angeboten von touristischen Veranstaltern, die dann mit einer Gruppe durch bestimmte Kieze, Kneipenstrassen ziehen und dabei wird heftig sowohl auf der Strasse als auch in den kooperierenden Gaststätten, Bars getrunken.

Herr Beckers:

Zu 1:

Die sie ja z.z. schon selber beantwortet haben. kann ich jetzt noch ein bisschen hinzufügen, aber es deckt sich schon z.z. mit dem, was sie sagten. Also, in Berlin gibt es nach unseren Informationen mehrere Anbieter von so genannten organisierten Kneipentouren mit primär touristischem Hintergrund, die ihren Sitz jedoch nicht im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg haben. Das ist „Insidertouren“ und Sandelmann…in Mitte sowie Pub..Berlin. Auch bekannt, auch wenn nicht aus eigener Wahrnehmung sondern durch Medienberichte ist, dass Kneipen und Clubs in Friedrichshain, im Gebiet Simon-Dachstrasse, Revaler Strasse Ausgangs-und/oder Endpunkte bzw. Stationen solcher Touren sind. Gekennzeichnet sind derartige Veranstaltung durch die Erhebung eines Entgeltes für die Veranstaltung selbst, d.h. wobei die vom Veranstalter angenommene Leistung wohl häufig die Abgabe alkoholischer Getränke vor dem Besuch der einzelnen Lokale oder auf dem Weg zu diesen Lokalen einschließen sollen. Der Veranstalter vereinbart mit den Gastwirten jeweils freien Eintritt. Für die Teilnehmer der Gruppen, wobei Getränke in den Clubs individuell bezahlt werden müssen- nach unserem Kenntnisstand.

Zu 2:

Beschwerden über derartige Veranstaltungen sind dem Wirtschafts- und Ordnungsamt derzeit nicht bekannt.

Zu 3:

Da weder konkrete Kenntnisse aus eigener Wahrnehmung noch Beschwerden vorliegen, wird kein akuter Handlungsbedarf gesehen. Die Verwaltung ist jedoch anlässlich der Medienberichte sensibilisiert und da gibt es natürlich auch die Möglichkeit einer rechtlichen Würdigung und die will ich auch ganz kurz mal vorstellen, welche Handlungsmöglichkeiten wir hätten, damit das ein bisschen deutlicher wird. Ein generelles Verbot von Kneipentouren ist nach geltender Rechtslage nicht möglich. Verboten ist allerdings der Ausschank bzw. die Abgabe von Alkohol im alleinigen Reisegewerbe. Jegliche Gestattung des Alkoholausschanks ist Ortsgebunden. Verstöße sind bußgeldpflichtig und können auf Grundlage einer Untersagung derartiger Veranstaltungen sein. Das setzt jedoch eindeutige, nachgewiesene Feststellungen über den Verlauf der Veranstaltungen voraus. Rein gaststättenrechtlich ist die Abgabe von Alkohol an erkennbar betrunkene Personen ist auch verboten. Hier sind Verstöße ebenfalls bußgeldbewährt. Adressaten der Maßnahme wären dann aber die Gastwirte und nicht die Veranstalter, die diese Touren durchführen. Darüber hinaus bestehen natürlich die gesetzlichen Beschränkungen hinsichtlich der Abgabe an Jugendliche. Schließlich besteht wie bereits in Berlin in Einzelfällen erprobte Möglichkeit, Veranstaltungen zu untersagen, bei denen alkoholische Getränke ohne Mengenbegrenzung zwar pauschal ausgeschenkt werden, das so genannte …saufen. Sollten uns enstpr. Hinweise erreichen, würden wir dem nachgehen und prüfen, welche gezielten Maßnahmen wir hier anwenden werden und ich wäre ihnen sehr dankbar, wenn sie mehr darüber wissen, auch vielleicht von jemanden, der daran teilgenommen hat, vielleicht mal so eine Beschreibung zu erfahren, wie so etwas läuft.

Herr Wesener:

Mich würde folgendes interessieren. Gibt es ein Erfahrungsaustausch mit dem BA Mitte, wo es ja schon längere Zeit so etwas gibt und wo es in der Tat zu erheblichen Problemen gekommen ist, ja ich würde sagen zu Strukturveränderungen in den betroffenen Kiezen.

Herr Beckers:

Nein, diese Kontaktaufnahme ist noch nicht erfolgt. Wir haben allerdings regelmäßig große Probleme auf dem Weg Simon Dach Strasse und anderen Veranstaltungsorten zu den öffentlichen Verkehrsmitteln. Das nimmt hier zu. Das ist nicht weniger geworden, das ist aber jetzt nicht diesen Veranstaltungen zu zuordnen. Das ist ein allgemeines Problem derjenigen, die sich nachts amüsieren und irgendwann wieder zurück zu ihren öffentlichen Verkehrsmitteln zu finden oder nicht finden.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 03.11.09

B’90/Die Grünen Herr Wesener, Daniel (Antragsteller/in, Fragesteller/in bzw. Berichterstatter/in)