Die Landsberger Allee 54, kurz: LA 54 oder die ehemalige Patzenhofer Brauerei, ist Zuhause für Künstler_innen und Kreative. Wir, die grüne BVV-Fraktion, sehen mit Sorge, dass dieser Kulturstandort aus Friedrichshain-Kreuzberg verschwinden könnte. Wir appellieren an die Estavis AG als Eigentümer einer Zwischennutzung durch Künstler_innen zuzustimmen.

Eigentlich sollte hier – im Norden Friedrichshains – ein kulturwirtschaftliches Zentrum entstehen. Das Bezirksamt unterstützte die Planungen. Allerdings scheiterte der Förderantrag an der Senatsverwaltung für Wirtschaft. Im März kaufte dann die Estavis AG das „Kunsthaus“ und verkündete Luxuswohnungen durch Sanierung und Neubau zu errichten.

Dieser Trend der ungebremsten Aufwertung und Monotonisierung der Innenstadt geht einher mit der Verdrängung finanzschwacher Mieter_innen und nicht-kommerzieller Projekte. Wir stellen uns dieser Entwicklung entgegen und kämpfen für Freiräume und Vielfalt in unserem Bezirk. Der Spielraum für uns als Kommunalpolitiker_innen ist derzeit leider gering: Momentan steht uns kein Raum zur Verfügung: Nicht für Kunstprojekte, aber auch nicht für neue Kitas!

Wir brauchen eine andere Landespolitik, um auch nicht-kommerzielle Projekte sichern zu können. Diese werden wir weiterhin vehement einfordern. Auf die Unzulänglichkeiten der quasi nicht vorhandenen Stadtentwicklungspolitik des ehemaligen rot-roten Senats haben wir immer hingewiesen: Doch Verdrängungsprozesse aus den innerstädtischen Quartieren werden immer noch ignoriert. Der 3. Senat Wowereit verfolgte außerdem eine Liegenschaftspolitik, die sich nur am Profitstreben, nicht an einer sozial und ökologisch nachhaltigen Stadtentwicklung orientierte: So wurden viele landeseigene Immobilien verscherbelt.

Momentan setzen wir uns dafür ein, dass das Projekt „LA 54“ als Zwischennutzung erhalten bleibt. Der grüne Bezirksbürgermeister Franz Schulz hat bereits mit Mieter_innen und Eigentümer Estavis AG verhandelt. Leider lehnte die Estavis AG eine Zwischenvermietung grundsätzlich ab. Die bisherigen Mietverträge der Künstler_innen laufen aus. Das Gebäude ist in einem inakzeptablen Zustand und so musste die Bauaufsicht – nach einer Anzeige eines ehemaligen Mieters – die Nutzung der LA 54 untersagen.

Eine Gruppe der jetzigen Nutzer_innen engagiert sich weiterhin für den Erhalt des Kulturhauses, kann jedoch die nötigen Baumaßnahmen nur vornehmen, wenn der Eigentümer einer Vermietung zustimmt. Wir, die grüne BVV-Fraktion, fordern die Estavis AG daher auf, sich mit Nutzer_innen und Kommunalpolitiker_innen an einen Verhandlungstisch zu setzen.