Smiley-System

Mündliche Anfrage

1. Ist die Einführung des Berliner Smiley-Systems zum 1. Juli 2011 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg gesichert?

Es ist zwar beabsichtigt, das Smiley-System zum 01. Juli einzuführen, weitere Informationen sind im Amt für Gesundheit derzeit jedoch nicht bekannt. Am 08. Februar des Jahres wird eine thematische Sitzung bei der Senatsverwaltung für Gesundheit stattfinden, bei der sicherlich Näheres zu erfahren sein wird.

2. Wie hoch lässt sich der zusätzliche Personal- und Sachaufwand beziffern und welche Ressourcen stehen dafür zur Verfügung?

Das Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt verfügt z.Zt. über fünf Lebensmittelkontrolleure. Für die Aufgabenbewältigung wären allerdings vierzehn Kontrolleure notwendig. Es besteht die Hoffnung, dass ein Auszubildender zum 01. Mai 2011 vom Bezirksamt übernommen werden kann.

Darüber hinaus soll in der zweiten Jahreshälfte 2011 ein weiterer Lebensmittelkontrolleur ausgebildet werden, der dann Mitte 2013 voraussichtlich seine Ausbildung abschließen wird. Sollte auch dieser übernommen werden, wären es insgesamt sieben von vierzehn benötigten Kontrolleuren. Bezüglich des voraussichtlichen Sachaufwandes in Höhe von 30 T Euro für mobile Endgeräte ist die LuV-Leitung Gesundheit informiert.

3. Ist in diesem Zusammenhang die geplante Anschaffung „mobiler Endgeräte“ (vgl. DS/1914/III) bereits erfolgt?

Nein, die Entscheidung, welche Modelle angeschafft werden sollen, ist noch nicht getroffen worden.

Mit freundlichen Grüßen Knut Mildner- Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg, den 26.01.11

Bündnis 90/Die Grünen

Fragesteller: Daniel Wesener