In den vergangenen Wochen und Monaten erleben wir eine Rückkehr rechtsradikaler, rassistischer und neonazistischer Ideen und Meinungen – nicht nur in Berlin.
Spätestens seit dem Auftauchen der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover ist die deutsche Öffentlichkeit aufgeschreckt und verunsichert. Viele Menschen begreifen langsam, wie sehr sich rechtes, ausländerfeindliches Gedankengut in der deutschen Gesellschaft verankert und verwurzelt hat.
Der Berliner Senat mit seinem Innensenator Henkel schaut über diese Vorgänge eher kläglich hinweg. In Marzahn-Hellersdorf gehen seit Wochen Neonazis, Rassisten und deutsch-nationale mit so genannten „Besorgten Bürger*innen“ gemeinsam gegen Asylbewerber*innen auf die Straßen. Die Zahlen haben sich in den letzten Wochen dramatisch erhöht, zur letzten sogenannten „Montagsdemonstration“ kamen über 1000 Menschen.
Ein gemischter Mob aus gewaltbereiten Neonazis, Mitläufer*innen und „besorgten Bürger*innen“ bereitet dabei den Boden für die NPD und andere rechte Parteien. Neonazis haben zurzeit mit ihrer Hetze vor Flüchtlingen leichtes Spiel, Menschen an ihre menschenfeindlichen und rassistischen Ideologien zu binden.
Glücklicherweise gibt es couragierte Personen und Gruppen, die sich gegen diese Entwicklung stellen.
Als Grüne, die wir für eine offene, tolerante, vielfältige und multikulturelle Gesellschaft stehen, ist es unsere antifaschistische Pflicht, den dort lebenden Refugees und den couragierten Menschen in Marzahn-Hellersdorf durch praktische Solidarität zu helfen.
Wir rufen daher auf, sich am Montag den 01.12.2014 aktiv an den Gegenprotesten in Marzahn-Hellersdorf zu beteiligen. Es wird aller Voraussicht nach eine gemeinschaftliche Anreise geben, nicht zuletzt aus Sicherheitsgründen. Ort und Zeit werden noch geklärt und über unsere sozialen Netzwerke verbreitet werden.
Wir Friedrichshain-Kreuzberger Grüne können unseren Mitbürger*innen in dem Kiez Marzahn-Hellersdorf nun ganz praktisch zeigen, wie gelebte Solidarität für uns in Berlin aussieht.
Daher kommt am Montag Abend mit nach Marzahn-Hellersdorf. Kein Kiez für Nazis – ob in Xhain oder anderswo!