Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk
Mündliche Anfrage
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wann werden die Gebietskonferenzen der QMs in unserem Bezirk stattfinden?
2. Wie ist hier der aktuelle Stand der Vorbereitungen?
Beantwortung: BezStR Herr Schmidt
zu Frage 1:
Die bis 2015 durchgeführten Gebietskonferenzen wurden zur Abstimmung des integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes, das IHEK, durchgeführt. Aus Kapazitätsgründen hat das Bezirksamt entschieden, diesen Abstimmungsprozess ab 2017 effektiver zu gestalten. Durch die Vor-Ort-Teams wurden die Inhalte zur Fortschreibung des IHEK 17 – 19 mit Bewohnern und Akteuren vor Ort in mehrfachen Veranstaltungen erstellt. Die verschriftlichten Ergebnisse wurden dann mit den Fachämtern bilateral und der AG Planung, mit der verwaltungsinternen AG Planung geprüft, ergänzt und bestätigt. Das Bezirksamt hat die Ergebnisse vor Abgabe an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in seiner Sitzung am 27.06.2017 bestätigt.
zu Frage 2:
Die IHEK wurden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abgenommen. Durch die Vor-Ort-Teams wird der Inhalt des IHEKs in einer öffentlichen Veranstaltung allen Interessierten präsentiert. Diese Veranstaltungen sind wie folgt terminiert, ich weiß nicht, ob Sie das interessiert, Mehringplatz 21.09.2017, Quartiersmanagement Werner-Düttmann-Siedlung 12.10., Quartiersmanagement Mariannenplatz 18.10., Quartiersmanagement Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße 19.10. und Quartiersmanagement am Wassertorplatz im Januar/Februar 2018 geplant.
Herr Dr. Lenk:
Eine Nachfrage dazu: Man hat ja dann doch den Eindruck, dass die Bürgerbeteiligung auf diese Weise eventuell Schaden nehmen kann. Deswegen meine Frage: Ist geplant, weiterhin durch vorangekündigte, breite öffentlich angekündigte Veranstaltungen solche Debatten fortzuführen oder ist das nicht mehr geplant?
zu Nachfrage 1:
Also die Veranstaltungen, die ich Ihnen jetzt vorgelesen habe, die dienen ja auch diesem Zweck. Es ist zwar so, dass diese IHEKs, die geben ja einen groben Rahmen ab und wenn diese IHEKs dann präsentiert werden, dann gibt das ja auch Möglichkeit zur Diskussion und diese Diskussion und die aufgebrachten Argumente und Anregungen können dann ja auch in die Umsetzung dieser IHEKs weiter aufgenommen werden. Ein IHEK ist also kein, sagen wir mal starres Programm, was, wenn es einmal beschlossen ist, dann dazu führt, dass man nur noch Empfänger ist von irgendwelchen Maßnahmen als vor Ort Ansässiger, sondern die Umsetzung erfolgt ja auch mit verschiedenen Akteuren gemeinsam und gerade die Quartiersmanagements haben ja weiterhin ihre Quartiersräte und in diesen werden ja auch verschiedene Maßnahmen abgestimmt.
Ich möchte Ihnen aber an der Stelle, weil Sie das Quartiersmanagement angesprochen haben und ich mich eigentlich auch freue, dass es mal überhaupt von Interesse ist in diesem Haus, mitteilen, dass wir da aktuell dabei sind, die Sachen ein bisschen neu zu strukturieren. Es gab zwar schon einen Vorschlag, der ist noch nicht im BA beschlossen worden, aber der ist glaube ich …, wird ganz gut angenommen im Moment, ich glaube, das darf man dann ruhig mal sagen, wenn es nun mal hier schon mal Thema ist, dass jeder Stadtrat sich eines Quartiersmanagements mehr annimmt.
Im Moment liegt ja die Zuständigkeit bei mir überhaupt. Auch da gibt es Überlegungen, das zu ändern, aber da möchte ich jetzt nichts in Detail gehen. Aber die Idee, dass quasi jeder Stadtrat sozusagen ein Quartiersmanagement mehr in den Fokus bekommt, um auch dort mehr ansprechbar zu sein, das halte ich für einen guten Vorschlag. Das wird auch, sage ich mal, die Nähe zwischen politischer Verantwortlichkeit und den Bürgern stärken und damit auch den von Ihnen angemahnten Dialog.
Friedrichshain-Kreuzberg, den 11.10.2017
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller*in: Dr. Wolfgang Lenk