DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution

Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE

In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen.

Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die Mobile Klinik, die der Verein zusammen mit einer Frauenstiftung vor Ort betreibt, zum Angriffsziel werden könnte. Die u. a. mit Spenden aus Friedrichshain-Kreuzberg betriebene Klinik ist die einzige Gesundheitsversorgung für Frauen und Mädchen in der näheren Umgebung. Die BVV soll sich für die Verbesserung der Lebensverhältnisse in und um Dêrik einsetzen und die Arbeit des Städtepartnerschaftsvereins unterstützen.

„Der völkerrechtswidrige Luftangriffe auf Zivilist*innen und zivile Infrastruktur muss als solcher benannt und verurteilt werden. Wenn das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Menschen in Dêrik bedroht sind, dürfen wir als Partnerbezirk nicht schweigen“, bekräftigt Grünen-Fraktionsmitglied Werner Heck die Resolution.

PDF zur Drucksache: Resolution Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe