Mündliche Anfrage
Initiator*in: B’90/Die Grünen, Julian Schwarze
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt:
1. Wie viele Spielhallen gibt es derzeit im Bezirk in den beiden Ortsteilen?
In beiden Ortsteilen befinden sich momentan noch 45 Spielhallen, die noch betrieben werden.
2. Wie viele Spielhallen wurden aufgrund des Spielhallengesetzes bisher geschlossen?
Bisher haben 10 Spielhallen den Betrieb abgemeldet.
3. Wie viele Verfahren laufen noch, z.B. wegen zu naher Abstände zu Schulen?
Momentan gibt es 15 laufende Versagungsverfahren, davon 8 wegen Unzuverlässigkeit und 7 wegen Schulnähe.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke
Friedrichshain-Kreuzberg, den 27.02.2019
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Julian Schwarze