DS/1944/V – (Klein)Gewerbetreibende in der Corona-Pandemie

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B’90/Die Grünen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie viele Gewerbetreibende haben seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ihr Gewerbe – direkt oder indirekt coronabedingt – abgemeldet (bitte auflisten nach Branche)?

Der Grund einer Gewerbeabmeldung ist kein Pflichtfeld und wird somit in der Regel von Gewerbetreibenden nicht ausgefüllt. Daher liegen zu dieser Frage keine aussagekräftigen Daten vor. Tatsächlich hinterlegt sind 24 Gewerbeabmeldungen in Friedrichshain-Kreuzberg, die Corona als Grund angegeben haben – in der Zeit vom 01.03.2020 bis heute:

4 x Erlaubnispflichtige Gaststätten, 5 x Erlaubnisfreie Gaststätten, 9 x Einzelhandel, 1 x Visabeschaffungen, 4 x Handwerk, 1 x Promotion.

2. Welche Maßnahmen hat die Wirtschaftsförderung unternommen, um insbesondere Kleingewerbetreibenden vor der Existenzbedrohung in der Phase der Corona-Pandemie zu schützen?

Die Wirtschaftsförderung – als zentrale Anlauf- und Beratungsstelle auf Bezirksebene – hat die Unternehmen insbesondere in der Anfangsphase der Pandemie über die verschiedenen Hilfsmaßnahmen auf Landes- und Bundesebene und die entsprechenden Ansprechstellen informiert. Bei unklaren Einzelfällen, z.B. in Bezug auf Möglichkeiten der Ladenöffnung in Abhängigkeit vom Warensortiment oder der angebotenen Dienstleistung, erfolgte in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe eine Klärung. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden von der Wirtschaftsförderung ca. 100 schriftliche Anfragen (Bearbeitungszeit innerhalb von 1-2 Tagen) und viele mündliche/ telefonische Anfragen von Gewerbetreibenden aus dem Bezirk beantwortet.

Finanzielle Mittel für eine Förderung von Einzelunternehmen, die pandemiebedingt unter Druck geraten, stehen auf Bezirksebene nicht zu Verfügung. Die Zuständigkeiten liegen hier ausschließlich beim Land und beim Bund. Die Wirtschaftsförderung kann die Standortbedingungen für die Unternehmen in der Regel nur über die Initiierung bzw. Umsetzung von wirtschaftsdienlichen Projekten fördern und hierfür Mittel akquirieren.
Hier sind insbesondere zwei Projekte zu nennen:

Aus Mitteln der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe (Sen WEB) wurde der Intention der DS 1579/V der BVV folgend eine „Anlaufstelle für von Verdrängung bedrohte (Klein)gewerbetreibende“ in 2020 erstmalig finanziert.
Aufgrund der aktuellen Situation haben die Wirtschaftsförderungen aus 8 Bezirken (Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln, Pankow, Reinickendorf, Tempelhof-Schöneberg) am Ende des letzten Jahres das bezirksübergreifende Projekt “Unterstützung der lokalen touristischen Unternehmen in und nach der Coronakrise(I)” initiiert.
Es soll ein Handlungskonzept erstellt werden, um die durch die pandemiebedingten schwerwiegenden Auswirkungen auf die lokale Tourismuswirtschaft der Bezirke zu mindern bzw. langfristig zu überwinden, natürlich immer unter der Maßgabe eines stadtverträglichen und nachhaltigen Ansatzes der touristischen Entwicklung. Chancen und Handlungsspielräume in und nach der Coronakrise sollen für die betroffenen Unternehmen ermittelt werden, speziell im digitalen Bereich.

Auf Grundlage des Handlungskonzeptes mit konkreten Handlungsempfehlungen ist geplant, diese in einem Folgeprojekt umzusetzen. Finanziert wird das Projekt aus den City-Tax-Mitteln der Sen WEB für bezirksübergreifende, besondere touristische Projekte.

3. Wie viele Betreiber*innen von Geschäften, Handwerksbetrieben und sozialen sowie kulturellen Einrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg wurden seit dem Ausbruch der CoronaPandemie verdrängt, weil sie die Mieten nicht zahlen konnten (bitte auflisten nach Branche)?

Hierzu liegen keine statistischen Daten vor.
Hinweis: Durch die Pandemie sind die Unternehmen je nach Branchenzugehörigkeit sehr unterschiedlich betroffen. Auch die Hilfsmaßnahmen greifen unterschiedlich stark. Die größten Umsatzeinbrüche gibt es im Einzelhandel, im Bereich Hotel und Gastronomie sowie bei vielen der Kulturwirtschaft zuzurechnenden Unternehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke

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