DS/0049/V
Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang
Mündliche Anfrage
Betr.: Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen
Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales
ArbBüDGesSoz Dez
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie viele Geflüchtete leben zur Zeit noch in den genutzten Turnhallen des Bezirks?
Aktuell (Stand 10.01.17) sind noch 653 Flüchtlinge in Turnhallen des Bezirks unterbracht:
– TH Lobeckstr. 104
– Ohlauer Str. 98
– Stresemannstr. 403
– TH Otto-Ostrowski-Str. 48
2. Ist es noch realistisch, dass die TempoHomes an der Ecke Franz-Künstlerstr./Alte
Jakobstr. im März bezugsfertig sein werden, da die Aufbauarbeiten für den Komplex
für 180 Personen und einem Funktionsgebäude mit Gemeinschaftseinrichtungen zur
Zeit noch nicht begonnen haben?
Nein. Das Tempohome wird nach derzeitigem Planungsstand Anfang Mai übergeben.
3. Welcher Träger wird diese TempoHomes verwalten?
Derzeit läuft die Ausschreibung für eine befristete Vergabe, insofern ist dazu noch keine Auskunft möglich.
Nachfragen:
1. Welche Planungen gibt es für die anderen Geflüchteten, die zur Zeit noch in Turnhallen
des Bezirks leben?
Ende März sollen alle 1.600 in Berlin noch in Turnhallen untergebrachten Flüchtlinge umgezogen sein.
2. Ab wann werden diese Turnhallen voraussichtlich wieder für Sportzwecke genutzt
werden können?
Ab Ende Januar bzw. zu Beginn des 2. Schulhalbjahres 2016/2017 sollen die beiden Schulsporthallen (Hector-Peterson-Schule und Bürgermeister-Herz-Grundschule) nach erfolgter Instandsetzung wieder vollständig für Sportzwecke genutzt werden können.
Die derzeit noch als Flüchtlingsunterkunft genutzte Sporthalle der Hausburg-Grundschule soll innerhalb der kommenden Wochen freigezogen werden, sodass erst im Anschluss an einen Freizug der Umfang erforderlichen Instandsetzungsarbeiten festgestellt und die Planungen zur Umsetzungen der notwendigen Arbeiten beginnen können.
Anmerkung: In Absprache mit dem Arbeitsschutz, der Schule und der Bauleitung wird die Halle der Bürgermeister-Herz-Grundschule bereits temporär und mit Einschränkungen für den Schulsport genutzt.
Die Sporthalle in der Gürtelstraße, die am 22.12.2016 freigezogen wurde, ist noch nicht beräumt, daher fand noch keine Begehung statt. Somit ist das Ausmaß der Schäden noch nicht bekannt. Eine zeitliche Einschätzung zur Fertigstellung und Wiederinbetriebnahme aktuell nicht möglich. Die Sporthalle in der Lobeckstraße soll voraussichtlich im Februar freigezogen worden sein.
Mit freundlichen Grüßen
Knut Mildner- Spindler
Friedrichshain-Kreuzberg, den 18.01.2017