DS/0100/V
Initiator: B’90/Die Grünen, Heck, Werner
Mündliche Anfrage
Betr.: Stand der Planungen EastSideGallery
Abt. Bauen, Planen und Facility Management
Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie sehen die konkreten Planungen bezüglich der Umgestaltung und Verbreiterung des
Gehwegs an der EastSideGallery aus?
Die Planung sieht eine Verbreiterung das südlichen Gehweges in der Mühlenstraße an der East-Side- Gallery um 2 m auf dann durchschnittlich 6 m vor. Der Parkstreifen am Fahrbahnrand entfällt.
Der Radfahrstreifen, zwei durchgängige Fahrstreifen sowie die Abbiegespuren bleiben erhalten, werden jedoch teilweise angepasst. Die Lichtsignal-anlagen, die Straßenentwässerung und die öffentliche Beleuchtung werden ebenfalls angepasst. Der heutige Bordverlauf wird durch einen Mosaikstreifen, welcher teilweise als Entwässerungsmulde ausgebaut wird, dokumentiert. Der Gehweg wird – wie im Bestand – bituminös befestigt.
2. Wie sehen die konkreten Planungen bezüglich des Schutzes der Gemälde an EastSide-
Gallery aus?
Ein Schutzgeländer wird straßenseitig in einem Abstand von 85 cm vor der Mauer neu errichtet. Ein weiteres Schutzgeländer wird entlang des Mauerfußes (Winkel) auf der Wasserseite neu errichtet.
3. Wer ist in welchem Umfang in die Erstellung der Planungen und deren Umsetzung betraut bzw. mit einbezogen?
In die Planung ist das Landesdenkmalamt, die Untere Denkmalschutzbehörde hinsichtlich der Denkmalschutzbelange, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Abteilung VII hinsichtlich der Betroffenheit eines übergeordneten Straßenzuges und einer Radverkehrsanlage, die Abteilung II DÖ und die Senatsbaudirektorin Frau Lüscher hinsichtlich der Finanzierung, die Berliner Verkehrsbetriebe, Bereich Omnibus hinsichtlich der Betroffenheit einer Omnibuslinie, die Straßenverkehrsbehörde und Polizeidirektion hinsichtlich der Betroffenheit des ruhenden Verkehrs, die Verkehrslenkung Berlin hinsichtlich der Betroffenheit von Lichtsignalanlagen, die Stromnetz Berlin GmbH hinsichtlich der Betroffenheit der öffentlichen Beleuchtung, die Berliner Wasserbetriebe hinsichtlich der Betroffenheit von Anlagen der Straßenentwässerung und die Anschutz
Entertainment Group hinsichtlich Betroffenheit als Anlieger einbezogen worden. Mit der
Planung wurde das Ingenieurbüro SGT- Plan GmbH beauftragt.
Nachfragen:
1. Wann soll mit der Umsetzung der Pläne begonnen werden?
Mit der Umsetzung der Planung soll nach Vorliegen der Genehmigung der Planung der Lichtsignalanlagen nach Vorliegen der Ausschreibung der Berliner Wasserbetriebe zur umfassenden Ergänzung und Anpassung der Straßenentwässerung sowie nach Vorliegen der Genehmigung der Bauplanungsunterlagen und Vorliegen der Finanzierung begonnen werden. Der Zeitpunkt kann derzeit nicht angegeben werden. Es kann als voraussichtlicher Baubeginn Juni 2018 genannt werden, da die Berliner Wasserbetriebe derzeit einen Planungsvorlauf von 15 Monaten angeben.
2. Wie sieht die zeitliche Planung aus und wann ist mit einem Abschluss der Umgestaltung
zu rechnen?
Die Fertigstellung der Bauplanungsunterlagen soll bis zum 28.02.2017 erfolgen. Die Beauftragung der Alliander Stadtlicht GmbH mit der Planung des Umbaus der Lichtsignalanlagen und die Beauftragung der Berliner Wasserbetriebe mit der Objektplanung der Erweiterung der Straßenentwässerung soll bis 03.03.2017 erfolgen, sofern dem Bezirk hierfür eine Finanzierungszusage von SenStadtWohn vorliegt. Mit der Beauftragung der Ausführungsplanung wird im Juni 2017 gerechnet, da nach Aussage der SenStadt Wohn Z I 1 mit einem Prüfzeitraum für die Bauplanungsunterlagen von 3 Monaten zu rechnen ist. Mit der Ausschreibung der Straßenbauleistungen, gemeinsam
mit den Kanalarbeiten, kann voraussichtlich erst im April 2018 begonnen werden.
Baubeginn könnte Mitte Juni 2018 sein. Mit einem Abschluss der Baumaßnahme wird frühestens Ende April 2019 gerechnet.
Florian Schmidt