Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses, die unter großer öffentlicher Beteiligung am 7. Mai im Rathaus Kreuzberg stattfand, war geprägt von intensiven, aber konstruktiven Diskussionen zur außerordentlichen Kündigung von Frieda e.V.. Es wurde wieder einmal deutlich: Die Kündigung der Zusammenarbeit für die beiden Jugendzentren für Mädchen* und junge Frauen*, „ALIA“ und „Phantalisa“ ohne vorherige Anhörung des Jugendhilfeausschusses war ein Fehler.

Wir haben unsere Forderung wiederholt, dass die von Herrn Stadtrat Kindler geäußerten, schwerwiegenden Antisemitismus-Vorwürfe lückenlos aufzuklären sind und beim Träger entsprechende Konsequenzen erfolgen müssen. Jeder Verdacht von Antisemitismus muss und wird ernstgenommen und aufgeklärt, denn in Friedrichshain-Kreuzberg dulden wir keinen Antisemitismus. Wir stehen für eine Gemeinschaft, die auf Respekt, Toleranz und gegenseitiger Anerkennung basiert. Alle Friedrichshain-Kreuzberger*innen sollen sich hier sicher und willkommen fühlen.

In unserem Antrag fordern wir das Jugendamt auf, die außerordentliche Kündigung zurückzunehmen und ein rechtssicheres, ergebnisoffenes Verfahren zur Überprüfung der Zusammenarbeit unter Beteiligung des Jugendhilfeausschusses einzuleiten. Vom Träger Frieda e.V. erwarten wir die Bereitschaft, einen Dialog zur Aufklärung der geäußerten Vorwürfe und Ausarbeitung von neuen Wegen der Zusammenarbeit mit dem Jugendamt fortzusetzen.  Wir begrüßen deshalb das in der Sitzung verlesene Statement von Frieda e.V., das personelle Konsequenzen und eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit bestehenden Strukturen innerhalb des Vereins sowie die Bereitschaft einer kooperativen Zusammenarbeit mit dem Jugendamt ankündigt. Ziel aller Handlungen muss immer eine möglichst baldige Wiederaufnahme der Angebote für die Mädchen* und junge Frauen* nach allen fachlichen Standards an beiden Standorten sein.

Die Abstimmung über unseren gemeinsam mit der Fraktion der Linken eingebrachten Antrag wurde durch die SPD-Fraktion nach über zweistündiger Debatte auf eine Sondersitzung am Dienstag, den 14. Mai, 19 Uhr vertagt.

Hier ist die Beschlussempfehlung nachzulesen: 20240507_Beschlussempfehlung_JHA_B90-Grüne_LINKE

Unsere Pressemitteilung vom 3. Mai zum Thema „Frieda e.V.“ ist hier nachzulesen.