Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg will mit einem Antrag sämtliche Verbote im Bezirk verbieten.
Fraktionssprecher Jonas Schemmel (Grüne) sagt dazu: „Verbote sind antiquiert und öde und passen damit überhaupt nicht zu unserem bunten, lebhaften Bezirk. Friedrichshain-Kreuzberg wird Berlins erste verbotsfreie Zone!“
Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksregierung künftig keine neuen Verbote mehr erlassen darf. Bereits bestehende Verbote sollen vom Bezirksamt genau geprüft und im Zweifelsfall wieder rückgängig gemacht werden.
„Wir wissen, dass gerade die Prüfung aller in der Vergangenheit beschlossenen Anträge sehr arbeitsintensiv für die Verwaltung sein wird“, gibt Fraktionssprecherin Paula Riester (Grüne) zu. „Daher schlagen wir vor, Anträge einfach digital auf Schlagworte wie ‚verbieten‘ und ‚untersagen‘, ‚nicht‘, oder ‚kein‘ und andere Verneinungen durchsuchen zu lassen. Enthält ein Antrag diese Worte, dann am besten gleich weg damit!“ Für die Entwicklung entsprechender Scan-Programme habe man bereits Kontakt zu US-amerikanischen Datenexperten aufgenommen.
Der Antrag sieht noch weitere Neuerungen vor: Zum einen soll mit dem Song „Alles erlaubt“ von den Atzen eine Bezirkshymne eingeführt werden, die bei offiziellen Anlässen gespielt wird. Weiter wird angestoßen, das Bezirkswappen zu erneuern. Ursprünglich habe man dafür ein Einhorn vor einem regenbogenfarbenen Grund vorgesehen, sich letztlich aber dazu entschieden, einen Malwettbewerb unter Grundschülern auszuschreiben, so die Fraktionssprecher.
Der Antrag soll spätestens am Sankt-Nimmerleins-Tag ins Bezirksparlament eingebracht werden.