Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019

Antrag: Geschlechtervielfalt anerkennen I-Stellenzeigen des Bezirksamts (DS/1099/V)

Das Geschlecht ist ein Spektrum jenseits der binären Vorstellung von Mann und Frau. Wir fordern das Bezirksamt auf dies anzuerkennen und Stellenzeigen und die entsprechenden Profile durch Gender-Sternchen oder den Zusatz (w/m/d)  zu formulieren.

Die Drucksache finden Sie hier: DS/1099/V

Antrag: Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige (DS/1100/V)

Bei Menschen, die anonym und ordnungsbehördlich bestattet werden (§ 16 Abs. 3 Bestattungsgesetz), findet bisher keine Gedenkfeier statt. Das Bezirksamt übernimmt in solchen Fällen nur die Grundausstattung. In unserem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, zu prüfen, wie zukünftig im Rahmen einer Feier ein würdiges Gedenken verwirklicht werden könnte.

Die Drucksache finden Sie hier: DS/1100/V

Mündliche Anfrage: Baerwaldbad – Wann kann es an das Land Berlin übertragen werden? (DS/1117/V)

Wir möchten vom Sportstadtrat Andy Hehmke (SPD) wissen, welche Schlüsse aus den Gesprächen zur Übertragung des Baerwaldbades an das Land Berlin zu ziehen sind. Wie ist der Stand des Sanierungsgutachtens, welches schon 2017 angekündigt wurde und seit langem von unserer Fraktion gefordert wird? Gibt es alternative Maßnahmen für die Übertragung an das Land, um den Schwimmbetrieb des Bades zu sichern?

Die Drucksache finden Sie hier: DS/1117/V

Mündliche Anfrage: Zwangsräumungen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1119/V)

Wir fragen das Bezirksamt, wie viele Räumungsklagen und mitteilungen das Sozialamt 2018 über die offiziellen Stellen erhalten hat. Haben betroffene Haushalte oder Personen das Sozialamt aufgrund der Räumungsklage aufgesucht und wie viele Räumungen konnten so verhindert werden?

Die Drucksache finden Sie hier: DS/1119/V

Mündliche Anfrage: Betonschwimmhalle auf den Grünflächen des Prinzenbads (DS/1120/V)

Die Berliner Bäder Betriebe möchten im Prinzenbad anstatt der Traglufthalle nun eine Beton-Schwimmhalle mit einem 25-Meter-Becken auf der  Liegewiese errichten. Wir möchten wissen, wieso die BVV, bzw. der Sportausschuss darüber nicht informiert wurde und was die Pläne für die Zukunft des Bades bedeuten.  .

Die Drucksache finden Sie hier: DS/1120/V