Grüne Themen in der nächsten BVV am 21.03.2018

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 21.03.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein:

 

Benennung einer Straße nach Audre Lorde

Mit dem DS/0678/V wird das Bezirksamt beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen.  Die US-Amerikanerin Audre Lorde (1934 – 1992), die einen Teil ihres Lebens in Berlin und auch in Kreuzberg verbrachte, steht für den Einsatz für Bürger*innenrechte, die Vernetzung Schwarzer Menschen insbesondere Frauen in Deutschland, von Frauen*, Lesben und Schwulen sowie in der Friedensbewegung. Sie kämpfte gegen Homophobie, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus zugleich und gilt bis heute als feministische Vordenkerin. Die Benennung einer Straße nach Audre Lorde, einer lesbischen, Schwarzen Frau wäre ein kleiner, jedoch wichtiger, Schritt hin zu mehr Repräsentanz von LSBTTIQ*, Schwarzer Menschen und People of Color im öffentlichen Raum. Es soll ein Prozess begonnen werden, der der öffentlichen Auseinandersetzung mit den Themen, die Audre Lorde vorangetrieben, den Positionen, die sie vertreten und den Werken, die sie verfasst und veröffentlicht hat, dient. Dieser Antrag wird unterstützt von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) und von den Mitherausgeberinnen Katharina Oguntoye und Dagmar Schultz des Buches „Farbe bekennen – Afrodeutsche Frauen auf den Spuren ihrer Geschichte“ für das Audre Lorde das Vorwort formulierte. Am 21. März, dem Tag der Antragseinreichung in der BVV, ist Tag gegen Rassismus.

 

Sichere Schulwege – Unfallschwerpunkt Kreuzung Görlitzer Bahnhof

Mit dem Antrag DS/0682/V bringen die Grünen Umbauvorschläge zur Kreuzung am Görlitzer Bahnhof (Manteuffel-/Skalitzer/Wiener-/Oranienstraße) ein, der ein Sicherheitsrisiko für Schüler*innen auf dem Schulweg darstellt. Es soll mit den zuständigen Behörden im Land geprüft werden, wie der Kreuzungsbereich langfristig umgestaltet werden kann, um Schulkindern einen sicheren Schulweg zu gewährleisten, Radfahrer*innen- sowie Fußgänger*innen eine sichere und direkte Querung zu ermöglichen sowie Unfallgefahren, die Luftbelastung und den Lärm verringern. Unter anderem sollen kurzfristige Möglichkeiten wie die Veränderung der Ampelschaltung und die Senkung der durchgängigen Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h, geprüft werden. In der Anlage zum Antrag sind die konkreten Umbau-vorschläge dargestellt.

 

Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für
Friedrichshain-West

Mit dem Antrag DS/0679/V wird das Bezirksamt beauftragt, sich für den Erhalt und die langfristige Sicherung des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West einzusetzen. Die Forderung der Grünen BVV-Fraktion an das Bezirksamt ist der Erhalt des Café Sibylle für die Anwohner*innenschaft als langjähriger, einzigartiger Treffpunkt und vielbesuchter, sozialer Ort mit Alleinstellungsmerkmal im Westen Friedrichshains. Hierzu sollen unverzüglich Gespräche mit dem derzeitigen Hauptmieter BUF (bzw. dem im Insolvenzverfahren eingesetzten Insolvenzverwalter) und dem jetzigen Pächter der Räume und Betreibers des Café Sibylle, der KREA GmbH, aufgenommen werden. Sollte keine Verlängerung des bisherigen Untermietvertrages möglich sein , wird das Bezirksamt beauftragt, die derzeitigen Betreiber*innen des Café Sibylle dabei zu unterstützen, die Räumlichkeiten des Café Sibylle direkt von der Eigentümerin der Immobilie, der BGB-Gesellschaft Friedrichshain Block C-Süd, anzumieten.

 

Weitere grüne Anträge:

  • Gezieltes Vorgehen bei Lärmkonflikten: Sondernutzungen bei regelmäßigen Verstößen sanktionieren –Genehmigungspraxis überdenken DS/0677/V
  • Interessenbekundung Unabhängige Sozialberatung DS/0681/V
  • Prävention von Diskriminierungen und Mobbing durch Sensibilisierungstrainings an Schulen DS/0685/V
  • Sichere Schulwege – Verkehrschaos vor der Hunsrück-Grundschule lösen DS/0683/V
  • Gewerbehof, Kita und Grünfläche auf dem Grundstück Reichenberger Straße 92 / Ratiborstraße 14 erhalten –
    Geflüchtete integrieren DS/0687/V
  • Messpunkt bei Straßen mit durchgängig schmalen Oberstreifen prüfen DS/0680/V

 

Nächste Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
in der V. Wahlperiode:
Datum:    Mittwoch, den 21.03.2018, 18:00 Uhr
Ort:         Rathaus Kreuzberg, BVV-Saal, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

 

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180314 PM Grüne Themen in der nächsten BVV am 21.03.2018