Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024
Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1037/VI
Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales
Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat
Ich frage das Bezirksamt:
1. Welche Einrichtungen im Bezirk bieten Angebote für Menschen mit Behinderung die wohnungs-los sind, an?
Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg finden sich vier Einrichtungen der Kältehilfe, die eingeschränkt barrierefrei sind:
– BERLINER STADTMISSION, „HALLE-LUJA“ Am Containerbahnhof, 10367 Berlin, eingeschränkt barrierefrei: keine behindertengerechte Toilette, NÜ nicht ohne Fremdhilfe begehbar, 100 Plätze für Männer
– NOTÜBERNACHTUNG ST. MARIEN – LIEBFRAUEN Wrangelstr. 50, 10997 Berlin (Hof rechts), eingeschränkt barrierefrei, 12 Plätze für Männer
– NACHTCAFÉ DER EV. TABOR-KIRCHENGEMEINDE Taborstr. 17, 10997 Berlin Barrierearm: eine Stufe am Eingang, sonst mit Rollstuhl befahrbar, 40 Plätze
– NACHTCAFÉ „OBDACH? E.V.“ Samariterstr. 27, 10247 Berlin (Hinterhof) Barrierefrei, aber keine behindertengerechten Toiletten, 25 Plätze
Darüber hinaus findet sich eine ASOG PLUS Einrichtung in der Scharnweberstraße 29 mit PROWO als Träger (psychosozialer Träger) mit einem niedrigschwelligen Angebot für Menschen mit psychischen Auffälligkeiten und mit vermutetem Eingliederungshilfebedarf. ASOG-Unterkunft: SIEFOS Wohn- und Sozialprojekt in der Waldemarstraße 12 mit 150 Plätze für obdachlose und in besonderer Weise hilfsbedürftigen Menschen. Wohnheim in der Nostitzstraße für wohnungslose Menschen mit physischen und psychischen Beeinträchtigungen.
2. Welche Verbesserungen sieht das Bezirksamt um die Situation von Menschen mit Behinderung
die wohnungslos sind zu verbessern?3. Welche barrierefreien Einrichtungen der Kältehilfe gibt es im Bezirk und inwieweit gibt es eine
barrierefreie Information?
Frage 2 und 3 werden zusammen beantwortet:
Das Angebot der Sozialen Wohnhilfe richtet sich an alle Menschen gleichermaßen, bei der Unterkunftssuche wird die Gruppen von Menschen mit Behinderungen jedoch immer mitgedacht.
Bei jeder Neueinrichtung und bei allen Gesprächen mit möglichen Trägern hat das Thema eine große Relevanz. Beispielsweise wurde am Donnerstag, den 01.02.2024 eine ASOG-Einrichtung im Bezirk eröffnet (Skalitzer Str., Hotel Vier Jahreszeiten) mit 75 Plätzen. 10 Plätze sind für Menschen vorgesehen, die auf einen Rollstuhl angewiesen oder körperlich beeinträchtigt sind.
Auch die aufsuchende Straßensozialarbeit hat ein besonderes Augenmerk auf Menschen mit (offensichtlichen) Behinderungen und unterbreitet diesen Angebote zur Beratung.
Allgemein hält das Bezirksamt das Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im Winter für ausbaufähig und verbesserungswürdig. Es bleibt jedoch auch festzuhalten, dass die zu geringe Platzkapazität für wohnungslose und obdachlose Menschen mit Behinderungen ein stückweit in der Logik und der Struktur des Berliner Kältehilfeangebotes liegt: Da es sich um eine temporäre Maßnahme in den kalten Monaten handelt, werden sehr häufig Bestandsimmobilien genutzt, die für andere Nutzungen vorgesehen sind und nicht eigens baulich verändert oder ertüchtigt werden. Jenseits der Frage, wie sich die Kältehilfe hier aufstellt, fordert das Bezirksamt ganzjährig ausreichend Plätze für obdachlose Menschen mit Behinderungen.
Es ist nicht unser Anliegen, Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Kältehilfe zu vermitteln, entsprechend liegt unser Augenmerk auf Schaffung von geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten,
wie die o.g. Einrichtungen. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg finden sich vier Einrichtungen der Kältehilfe, die eingeschränkt barrierefrei sind, wie in der Antwort zu Frage 1 aufgeführt.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Nöll