DS/0774/III

Die Bezirksverordntetenversammlung beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg lehnt eine Teilräumung des autonomen Wohn- und Kulturprojekts „Rigaer 94“ entschieden ab. Etwa ein Viertel des Hauses, darunter die Einrichtung „Kadterschmiede“, sind akut davon bedroht. Die seit 1990 bestehende „Rigaer 94“ ist aus Sicht der BVV Ausdruck der lebensweltlichen, soziokulturellen und politischen Vielfalt innerhalb des Bezirks und ein wichtiger Bestandteil der linken Projektelandschaft im Stadtteil Friedrichshain. Die BVV fordert deshalb den Hauseigentümer auf, auf eine polizeiliche Räumung zu verzichten und in Gesprächen mit den BewohnerInnen der Rigaer Straße 94 eine einvernehmliche Lösung zu suchen.

Verfasser: Daniel Wesener