Nicht behandelte Mündliche Anfrage Nr. 19 der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) aus der 7. Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 22. Februar 2007 und Antwort (Drucksache 16/20043)

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre nicht erledigte Mündliche Anfrage gemäß § 51 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses wie folgt:

1. Wie vielen und welchen aus Landesmitteln finan-zierten Trägern im Bereich der außerschulischen Jugend-bildung wird in 2007 die Zuwendung gestrichen?

Zu 1.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissen-schaft und Forschung hat im Dezember 2006 vier Trägern mitgeteilt, dass die Maßnahmen im Bereich der außer-schulischen Jugendbildung im Jahr 2007 so nicht mehr gefördert werden. Es handelt sich hierbei um Life e.V. i. H. v. 6.200,– €, den Verein zur Förderung der politischen Bildung e.V. i. H. v. 14.000,– €, den Berliner Arbeits-kreis für politische Bildung e.V. i. H. v. 3.700,– € und das Anne Frank Zentrum i. H. v.1.650,– €.

2. Mit welcher Notwendigkeit begründet der Senat die ersatzlose Streichung dieser Projekte, die unter anderem vorbildlich die Kooperation zwischen Schule und Jugendarbeit praktizieren, und wie gedenkt er, die dadurch entstehende Lücke im Angebot der Jugendarbeit zu kompensieren?

Zu 2.: Da es sich hier um Träger handelt, die nicht im Sinne des § 12 SGB VIII als Jugendverbände tätig sind und es lediglich geringfügige Förderbeträge sind, hat der Senat die Förderung der Maßnahmen auf die Jugendbildungsstätten verlagert. Die genannten Träger kooperieren bereits zum Teil mit den vom Land Berlin geförderten acht Jugendbildungsstätten.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat deshalb den Ansatz für die Jugendbildungsstätten im Haushaltsjahr 2007 erhöht. Hierdurch sind die Jugendbildungsstätten in der Lage, zusätzliche Teilnahmetage im Rahmen der Seminararbeit der Bildungsstätten in Kooperation mit den genannten Trägern durchzuführen. Es handelt sich insofern nicht um eine ersatzlose Streichung, sondern um eine Konzentration der Mittel. Die Maßnahmen werden auch weiterhin in Kooperation mit Schulen stattfinden. Eine Lücke im Angebot der Jugendarbeit entsteht nicht.

Berlin, den 22. Februar 2007

Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner

Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung

(Eingang bei Abgeordnetenhaus am 01. März 2007)