Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024
Ich frage das Bezirksamt:
- Wie ist das aktuelle Verfahren zur Genehmigung von Klassenfahrten an den Schulen im Bezirk, vor dem Hintergrund der vom Senat auferlegten Einsparvorgaben bei den Dienstreisekostenerstattungen?
- Wie vielen Klassen im Bezirk mussten beantragte Klassenfahrten für das Jahr 2025 bisher abgesagt werden?
- Inwiefern werden bei Kindern und Jugendlichen im Bezirk, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beziehen, die Kosten für Klassenfahrten übernommen?
Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility Management
zu 1. Wie ist das aktuelle Verfahren zur Genehmigung von Klassenfahrten an den Schulen im Bezirk, vor dem Hintergrund der vom Senat auferlegten Einsparvorgaben bei den Dienstreisekostenerstattungen?
Dieses Verfahren betrifft nicht das Bezirksamt und damit auch nicht den Bezirkshaushalt. Nach aktuell vorliegender Information wird den Schulen künftig deutlich mehr Flexibilität bei der Bewirtschaftung der Haushaltsmittel eingeräumt, die schulindividuell zur Verfügung gestellt werden. Bisher streng voneinander getrennte Ausgabenfelder sind künftig untereinander deckungsfähig. Die Schulen können im Sinne von mehr Eigenverantwortlichkeit in stärkerem Maße eigene Schwerpunkte setzen. Ob die finanzielle Unterstützung für Klassenfahrten zu den Schwerpunkten gehört und in welcher Höhe Mittel dafür bereitgestellt werden, obliegt damit den Schulen selbst.
zu 2. Wie vielen Klassen im Bezirk mussten beantragte Klassenfahrten für das Jahr 2025 bisher abgesagt werden?
Die Planungen mussten ggf. verschoben werden aufgrund der zwischenzeitlich eingetretenen Unklarheiten. Klassenfahrten sind weiterhin möglich. In den Schulen wird derzeit diskutiert, ob die Klassenfahrten vollständig stattfinden, verschobene bzw. bereits abgesagte Klassenfahrten erneut geplant werden oder ggf. im laufenden Schuljahr gänzlich entfallen. Eine valide Datenlage dazu gibt es nicht, weil die meisten Entscheidungen an den Schulen dazu noch nicht getroffen wurden.
zu 3. Inwiefern werden bei Kindern und Jugendlichen im Bezirk, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beziehen, die Kosten für Klassenfahrten übernommen?
Es handelt sich hier um bundesrechtlich festgelegte Leistungen. Die Kosten werden für die Kinder und Jugendlichen aus leistungsberechtigten Familien natürlich weiterhin übernommen.