SA/312/IV Schriftliche Anfrage
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Großbeerenstraße 17a:
1.1. Ist dem Bezirksamt der seit Jahren bestehende Leerstand des Gebäudes Großbeerenstraße 17a bekannt?
Ja.
1.2. Wurden seitens des Eigentümers Anträge auf Zweckentfremdung gestellt? Wenn
ja: welche Art der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurde der Antrag beschieden?
Nein, es wurde ein Amtsverfahren eingeleitet.
1.3. Welche Maßnahmen wurden bisher unternommen bzw. sind geplant, um gegen
diesen Leerstand vorzugehen?
Die Maßnahmen richten sich nach dem Verlauf des Verwaltungsverfahrens.
Je nach Sachstand kann es von einer befristeten Genehmigung des Leerstands bis zur
Wiederzuführung der Wohnung zum Wohnungsmarkt gehen. Möglich ist auch eine längere juristische Auseinandersetzung bis zum Verfahren vor dem Verwaltungsgericht.
2. Kopischstraße 1:
2.1. Ist dem Bezirksamt der fortdauernde Leerstand des Gebäudes Kopischstraße 1
bekannt?
Ja
2.2. Wurden seitens des Eigentümers Anträge auf Zweckentfremdung gestellt? Wenn
ja:welche Art der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurde der Antrag beschieden?
Nein, es wurde ein Amtsverfahren eingeleitet.
2.3. Welche Maßnahmen wurden bisher unternommen bzw. sind geplant, um gegen
den noch immer bestehenden Leerstand vorzugehen?
Die Maßnahmen richten sich nach dem Verlauf des Verwaltungsverfahrens.
Je nach Sachstand kann es von einer befristeten Genehmigung des Leerstands bis zur
Wiederzuführung der Wohnung gehen. Möglich ist auch eine längere juristische Auseinandersetzung bis zum Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. Bei diesem Objekt gestaltet sich die Prognose aber recht optimistisch. Bei den Ermittlungstätigkeiten
wurde festgestellt, dass die Baumaßnahmen zur Zeit intensiv durchgeführt
werden. Das Objekt hatte in den letzten 10 Jahren 5 Eigentümer und es scheint,
dass der jetzige Eigentümer die Baumaßnahmen intensiv betreibt.
Mit freundlichen Grüßen
Knut Mildner- Spindler
Friedrichshain-Kreuzberg, den 05.01.2016
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Julian Schwarze