DS/0980/IV

 

Mündliche Anfrage DS/0980/IV

 

 

Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche zusätzlichen Finanzmittel erhält der Bezirk für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm?

Mit dem Aufstellungsrundschreiben für den Doppelhaushalt 2014/2015 wurden die Leitlinien für das Schulsanierungsprogramm um 32 Mio. €, davon Friedrichshain-Kreuzberg 2.370 T€, erhöht. Im Zusammenhang mit der Forderung der Bezirke, die 50 Mio. €, die die Bezirke sich bereits 2012/2013 erstritten hatten, auch für 2014/2015 zu erhalten und den weiteren 3,5 Mio. € sollten die Bezirke 32 Mio. € für die Verdoppelung des Schulsanierungsprogramms veranschlagen.

Im Rahmen der Nachschau zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2014/2015 haben die Fraktion der SPD und der CDU den Antrag gestellt, die Bezirke zu entlasten und die Mittel für das Sportanlagen- und Sanierungsprogramm wieder zentral bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zu verorten. Alle 12 Bezirke haben die erhöhten Veranschlagungsleitlinien nicht berücksichtigt.

Sollte wie zu erwarten ist, die Zumessung für das Sanierungsprogramm erhöht werden, erhält der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auf der Grundlage der Schülerzahlen der öffentlichen allgemein bildenden Schulen eine Zumessung von 70%, das heißt 1.678 T€.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit aus den zentral veranschlagten 30% weitere Maßnahmen für Schulen in Brennpunktgebieten bis zu 640 T€ zu beantragen.

2. Inwieweit sind diese Mittel schon für bauliche Maßnahmen verplant?

Bisher hat der Bezirk nur Maßnahmen in Höhe von 1.678 T€ (70%) und 680 T€ (30%) bei SenBJW anmelden können. Für die zusätzlichen Mittel gibt es eine zwischen dem Hochbauamt und dem Schulamt abgestimmte Prioritätenliste.

3. Welche baulichen Maßnahmen sind für 2014 zusätzlich geplant?

In Abhängigkeit einer zusätzlichen Mittelzuweisung wurden nachfolgende Maßnahmen in die Planung aufgenommen:

 

    • Heinrich-Zille-Grundschule: bauliche Qualifizierung des Standortes Lausitzer Platz

 

    • Reinhardswald-Grundschule: Sporthalle (Hallendecke)

 

    • Andreas-Gymnasium: Fortführung bzw. Abschluss der Dachsanierung

 

    • Spartacus-Grundschule: KMF(Künstliche Mineralfasern) – Sanierung

 

    • Pettenkofer-Grundschule: Akustikmaßnahmen

 

    • Georg-Weerth-Schule: Kellerabdichtung / Dachsanierung

 

    • Aziz-Nesin-Grundschule: Dachsanierung

 

    • Jens-Nydahl-Grundschule: Sanierung der Sanitäranlagen Sporthalle

 

    • Carl-von-Ossietzky-Schule: Akustikmaßnahmen

 

    • Schule am Königstor: Sanitärstrangsanierung

 

    • Rosa-Parks-Grundschule: Bauwerkstrockenlegung

 

Es sollte berücksichtigt werden, dass es bei den genannten Maßnahmen aufgrund aktuell auftretender baulicher Mängel noch zu Verschiebungen kommen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Beckers

Friedrichshain-Kreuzberg, den 27.11.2013
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller*in: Jutta Schmidt-Stanojevic

Dateien