Missstände in Knast-Apotheke aufklären und beseitigen

Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt:

Nachdem Missstände in der Apotheke des Haftkrankenhauses Moabit bekannt ge-worden sind, muss die Senatorin für Justiz in der Plenarsitzung am kommenden Donnerstag einige Fragen beantworten. Insbesondere wird zu klären sein, ob und welche Maßnamen unternommen wurden, nach dem bereits 2002 Medikamente ver-schwunden waren. Außerdem muss das bisherige Verfahren der Medikamentenbe-stellung geprüft werden. Der Verdacht, beliebige Mitarbeiter der Krankenstation hät-ten ohne Mitwirkung eines Arztes per Fax beliebige Medikamente bestellen können, legt erhebliche organisatorische Mängel nahe. Und warum hat die Anstaltsleitung die Vorfälle erst nach einem Monat an die Polizei gemeldet? Damit hatten Verdächtigen die Möglichkeit, sämtliche Spuren zu verwi-schen. Es ist erstaunlich, dass über Jahre offenbar niemandem in der Senatsverwaltung auf-fiel, dass für die JVA Moabit weit überzogene Medikamentenrechnungen zu zahlen waren. Und dies, obwohl die abgerechneten Medikamente nach Art und Menge für Gefangene kaum benötigt werden.