DS/1433/IV Mündliche Anfrage
Bezirksstadtrat: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1) Auf welcher Grundlage erfolgt der Neubau einer Schulsporthalle an der Modersohnstraße?
Laut Musterraumprogramm der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, sind für eine dreizügige Grundschule zwei Hallenteile Sporthalle vorzusehen.
2) Warum wurde der Tennisclub nicht mit in die Planungen mit einbezogen und die alternativen Vorschläge des Vereins berücksichtigt?
Momentan ist das Vorhaben finanziell noch nicht umfassend untersetzt und befindet sich noch in der Planungsphase. Die Förderung der Planungsleistungen (Erstellung einer Machbarkeitsstudie) wurde über das Förderprogramm Stadtumbau Ost, Programmjahr 2014, angemeldet und ist bewilligt worden. Kern dieser Studie ist es, unter Kriterien wie Nutzung / Gestaltung / Beachtung städtebaulicher Aspekte / Denkmalschutz / Kosten / Wirtschaftlichkeit und Realisierbarkeit eine tragfähige Planung vorzubereiten und die Gesamtfinanzierung unter Einbeziehung verschiedener Finanzierungsquellen
(Investitionsmittel des Landes Berlin und Fördermittel Stadtumbau Ost) sicher zu stellen.
Im zweiten Halbjahr 2014 lagen konkretere Ergebnisse vor und im Oktober 2014 fand ein erster Termin zwischen dem Schul- und Sportamt und dem Tennisclub statt, bei dem die Planungen zum Schul- und Sporthallenneubau sowie die jeweiligen Rahmenbedingungen vorgestellt wurden. Ein früherer Zeitpunkt zum Vorstellen der Planungen war aus der Sicht des Schul- und Sportamtes nicht realisierbar.
Im Vorfeld wurden Varianten intern diskutiert, seitens der Stadtplanung und / oder der Senatsverwaltung für Bildung Jugend und Wissenschaft verworfen und waren erneut zu erstellen. Zwischen dem Tennisclub und dem Schul- und Sportamt wurde vereinbart, dass in einem Folgetermin weitere Abstimmungen erfolgen werden. Dabei ist es ein Ziel, gemeinsam mit dem Architekten Lösungen zu suchen, die möglichst wenig Raum von den Tennisplätzen benötigen. Allerdings spielen hier auch Argumente einer historischen Sichtachse des Denkmalschutzes und des Erhalts einer Grünfläche eine wichtige Rolle.
3) Wie sehen die weiteren Schritte der Planungen des Neubaus der Schulsporthalle aus?
Grundlage für die Planung der Sporthalle ist das von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft herausgegebene Planungshandbuch für Schulsporthallen.
Der Neubau der Sporthalle ist der dritte von vier Bauabschnitten bei dem gesamten Schulneubauvorhaben. Das Schul- und Sportamt meldet die Maßnahmen des zweiten Bauabschnittes, die bauliche Erweiterung der Grundschule um einen weiteren Zug, des dritten Bauabschnittes, die Sporthalle, und des vierten Bauabschnittes, die Freiflächen, zur Aufnahme in die Investitionsplanung des Landes Berlin (gezielte Zuweisung) 2015 -2019 an.
Nachfragen:
1) Aus welchen Mitteln wurden die Tennisplätze 2008 saniert?
Der Tennisclub Friedrichshain e.V. hat im Jahr 2007 eine Zuwendung von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für die Grundüberholung der Tennisplätze 1 und 2 auf der Tennisanlage Modersohnstraße erhalten. Es handelte sich um die Rekonstruktion bestehender Tennisplätze. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgte im Rahmen einer Kreditlinie und wurde durch Eigenfinanzierung und eigene Arbeitsleistung ausschließlich von dem Verein realisiert. Dem Bezirksamt sind keine Kosten entstanden.
Fertigstellung war im Jahr 2008.
2) Was wird das Bezirksamt unternehmen, um einen Neubau einer Schulsporthalle und
den Fortbestand des Tennisclubs nach Möglichkeit sicherzustellen?
Dies habe ich mit der Beantwortung unter Frage 2 ausführlich dargestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Beckers
Friedrichshain-Kreuzberg, den 26.11.2014
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Jutta Schmidt-Stanojevic