In einer mündlichen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche danach, ob der Senat Kinder auf Spielplätzen vor Tabakrauch schützen will.
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre nicht erledigte Mündliche Anfrage gemäß § 51 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses wie folgt:
1. Beabsichtigt der Senat eine landesweite Regelung für rauchfreie Kinderspielplätze in ganz Berlin zu schaffen?
Zu 1.: Dem Senat ist bekannt, dass einzelne Bezirke in eigener Zuständigkeit Rauchverbote auf Spielplätzen erlassen. Daher ist ein landesweites Rauchverbot auf Spielplätzen derzeit nicht vorgesehen.
2. Welche Absprachen wurden bereits darüber zwischen den Senatsverwaltungen für Gesundheit, Umwelt, Verbraucherschutz und für Stadtentwicklung getroffen und sind die Berliner Bezirke in die Überlegungen mit einbezogen worden?
Zu 2.: Absprachen sind insoweit hierzu nicht erforderlich.
Berlin, den 26. März 2008
In Vertretung
Dr. Benjamin-Immanuel Hoff