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Hallo zusammen,
wir möchten euch zur letzten Sitzung unserer AG vor der Sommerpause einladen
am Donnerstag, 27.06.2024
um 19 h
im Igelbau, Dresdener Str. 10
sowie online unter folgendem Link
Schwerpunkt unseres Treffens soll die Analyse der Europawahlen sein. Hierzu wollen wir uns das bezirkliche Wahlergebnis im Vergleich zu den letzten Wahlen anschauen und unsere Erfahrungen im Wahlkampf besprechen, insbesondere den Einsatz des „Stachel“ mit unserer Doppelseite zur Mobilitätswende in europäischen Städten.
Welche praktischen Forderungen und Ideen für Xhain und Berlin wir aus der Doppelseite ableiten, soll dabei auch erörtert werden.
Dabei wollen wir uns u.a. folgende Fragen stellen:
- Weshalb sind die Ergebnisse der Grünen insgesamt deutlich hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben
- welche Konsequenzen ziehen wir daraus für die kommenden Wahlen (Bundestag 2025 und Abgeordnetenhaus 2026)
- welche praktischen Forderungen und Ideen für Xhain und Berlin können wir aus den Beispielen anderer europäischer Städte ziehen
Weiterhin gibt es eine Reihe von Berichten zu aktuellen Themen, wie z.B.
- die aktualisierte Planung des Bezirksamtes zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung im Ostkreuzkiez (https://www.xhain-beruhigt.berlin/gebiete/ostkreuz-kiez/)
- die Auswertung des Bezirksamtes zum Modellprojekt Graefekiez (https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/strassen/mobilitaetswende/artikel.1428819.php)
- die Vorlage des Senats zur Trassenführung der Tram M10 durch unseren Bezirk (https://mein.berlin.de/projekte/m10-hermannplatz/?initialSlide=2)
- sowie die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, die am 14. Juni verabschiedet wurde.(https://www.vermittlungsausschuss.de/SharedDocs/downloads/DE/va/20240612_Strassenverkehrsgesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=2) Hierzu gibt es die Idee, eine Leseguppe zu gründen, die sich nach und nach in alle für Mobilität relevanten Gesetzestexte einliest.
Schließlich wollen wir Vorschläge für die Schwerpunkte unserer Arbeit im Herbst sammeln.
Wir freuen uns auf eine lebendige und konstruktive Debatte.
Die Mobilitäts AG trifft sich jeden 4. Donnerstag im Monat an wechselnden Orten. Du kannst einfach vorbeikommen; eine Anmeldung oder Parteimitgliedschaft sind nicht erforderlich.
Fragen? Meldet euch bei: gerd.thorns@t-online.de
