Wer sich über die Mobilitätswende in Xhain und Berlin informieren oder gar dafür engagieren will, hat es nicht ganz leicht. Vielfältig sind die Quellen, es gibt keinen Ort, an dem man alles findet. Wir haben diese Orte gesammelt, um ein wenig Orientierung zu ermöglichen.

Wo finde ich Informationen über Mobilitätsprojekte in Friedrichshain-Kreuzberg?

Zunächst muss man wissen, dass aufgrund der zweistufigen Verwaltungen in Berlin ein Teil der Maßnahmen vom Bezirksamt durchgeführt werden und andere von der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz. Der Senat ist grob gesagt für alles zuständig, was über die Bezirksgrenzen hinausgeht, also zum Beispiel für Busse und Bahnen, den ÖPNV sowie für alle Hauptverkehrsstraßen. Für Autobahnen wiederum ist das Bundesverkehrsministerium zuständig. Der Bezirk regelt den Verkehr auf den Nebenstraßen, er entscheidet zum Beispiel über Gehwegvorstreckungen, Radwege, Schulstraßen. Bei den bezirksübergreifenden Radschnellwegen wird es dann wieder unübersichtlich – mal macht es der Bezirk, mal die Senatsverwaltung. Manchmal hilft die Senatsverwaltung auch dem Bezirk bei seinen Aufgaben und umgekehrt.

Mobilitätsseite Stachel2023-1 Screenshot: Zeitungsseite mit 3 Artikeln und einer Karte des Bezirks mit Pins der Projekte samt umfangreicher Legende.

Die Maßnahmen, die unser Bezirksamt kürzlich durchgeführt hat oder gerade plant, findet man beim Mobilitätswenderat, dort gibt es eine ausführliche Tabelle mit gut 180 Projekten unterschiedlichster Größe. Der Mobilitätswenderat ist ein Gremium aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen Vertreter*innen (z.B. Umweltverbände, Schulvertretung, Behindertenverbände, Polizei, BVG, Handwerkskammer usw.), die das Bezirksamt bei der Mobilitätswende beraten. Die Tabelle ist von der AG Mobilität der Grünen für unsere Zeitschrift „Stachel“ (Jan 23) aufbereitet worden, das Ergebnis kann HIER heruntergeladen werden.

Das Bezirksamt – genauer die Stadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt, Annika Gerold, Bündnis 90 / Die Grünen – regelt das Tagesgeschäft und veranlasst die Umsetzung von (Bau-)Maßnahmen. Das Bezirksamt setzt Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung um und sorgt dabei für die Abstimmung mit allen Beteiligten – und natürlich plant es die dafür nötigen Ressourcen, vor allem finanzielle. Und weil es viel mehr Wünsche gibt als Ressourcen, hat das Xhainer Bezirksamt eine sehr innovative Methode zur Priorisierung von Projekten entwickelt: Die Projekte werden mit dem berlinweiten Atlas für Umweltgerechtigkeit abgeglichen, so dass möglichst an den am stärksten belasteten Stellen am meisten geschieht. Diese Methodik ist in der Drucksache DS/0299/VI  der Xhainer BVV beschrieben.

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) berät über Planungen und Maßnahmen im Bezirk, häufig aufgrund der Initiative von Einwohnern. Alle Einwohner*innen über 16 können dort Fragen stellen und sich zu Einwohneranträgen  zusammentun. Wahlberechtigte Bürger*innen können auch einen Bürgerentscheid beantragen.

Die Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse sind öffentlich und können bequem per Video-Streaming verfolgt werden. Welche Anliegen gerade besprochen werden, findet man im Sitzungskalender, ältere Anliegen im Verzeichnis der Drucksachen. Bevor man eine Eingabe macht, lohnt es sich, in diesem Archiv nachzusehen, ob es zum Thema schon etwas gibt.

Und bezirksübergreifend?

Angelegenheiten, die die ganze Stadt betreffen, entscheidet das Abgeordnetenhaus. Über den dortigen Verkehrsausschuss lassen sich die landesweiten Projekte verfolgen. Außerdem natürlich über die schon genannte Seite der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz. Die konkreten Planungen und Projektsteuerungen werden häufig von der landeseigenen Firma Infravelo übernommen.

Wie bekomme ich aktuelle Änderungen mit?

Ihr könnt dazu Pressemeldungen des Bezirksamts und der Senatsverwaltung verfolgen. Wenn etwas fertig wird, findet es sich häufig in Sozialen Medien, bevorzugt auf Twitter und Instagram.

Die Aktivitäten der BVV (und verschiedener Verwaltungen)  lassen sich bequem per Newsletter verfolgen.

Social media

Viele Behörden haben Social media Kanäle:

Es gibt noch zahllose andere Accounts, denen zu folgen sich lohnt.

Wie kann ich mich engagieren?

Mach mit bei einer der Kiezblock-Initiativen oder gründe selbst eine. Engagiere dich beim FUSS e.V.  oder beim ADFC.
Verfolge die BVV und Verkehrsausschuss online (s.o.), stelle Einwohneranfragen.

Engagiere dich in einer der Arbeitsgemeinschaften zu Mobilität der Parteien, diese sind oft auch offen für Nichtmitglieder. Die Grüne AG Mobilität findest du HIER. Auf Stadtebene gibt es eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Mobilität.

Befrage Politiker zu deinen Anliegen: Die Abgeordneten des Abgeordnetenhauses haben Büros in ihrem Kiez. Die Grünen Abgeordneten findest du hier: Parlamentsbüro Großbeerenstr. 16 (Karin Schmidberger, Turgut Altuğ), Marianne Burkert-Eulitz (Wrangelstr. 92) sowie Vasili Franco und Julian Schwarze (Kreutzigerstr. 8).

Ausgewählte Links zu aktuellen Projekten und Dokumenten

Projekte und Initiativen

Dokumente, Pläne

Gern nehmen wir Ergänzungsvorschläge auf.

Das war jetzt ganz schön viel, aber Berlin ist ja auch eine groß(artig)e Stadt.