Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 20. April 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. April 2007) und Antwort (Drucksache 16/10678)
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
1. Trifft es zu, dass die Schülerclubs zum 1.7.2007 an die Bezirke abgeschichtet werden sollen, aus welchen Gründen und wie wurden die Bezirke, die Schulen und die Träger der Schülerclubs darüber informiert?
Zu 1.: Die Änderung der Förderzuständigkeit für Ein-richtungen und Projekte mit bezirklichem Wirkungskreis ist in der Fortsetzung des Jugendfreizeitstättenberichtes (Drs. 15/4585) als strukturelle Perspektive benannt und begründet worden.
Bereits in der „Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für das Haushaltsjahr 2004/2005 (Haushaltsgesetz 2004/2005 – HG 2004/2005) Kapitel 1042 Titel 68490 DKLB-Mittel – Evaluierung, Zahlungseingänge und Umsetzung der Mittel – rote Nr. 2017 – wurde festgestellt: „Einrichtungen und Angebote, die eindeutig einen örtli-chen Bezug und einen regionalen Wirkungskreis haben, werden erneut in Zusammenarbeit mit den Bezirken überprüft, da nach der Verabschiedung des AG KJHG und der vorangegangenen AZG-Änderung Jugendprojekte mit örtlichem Wirkungskreis in die Zuständigkeit der Bezirksämter abgeschichtet worden sind.“
Die geplante Änderung der Förderzuständigkeit wird in enger Abstimmung mit den Jugendämtern besprochen und geplant. Ebenso ist die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) an diesem Prozess beteiligt. Mit allen Bezirken fanden Gesprächstermine unter Beteiligung der DKJS und der jeweiligen Träger statt, in denen die Arbeit der Schülerclubs und die künftigen Zuständigkeiten besprochen wurden. Die Änderung der Förderzuständigkeit erfolgt zum nächstmöglichen Termin. Die zwischenzeit-lich angestrebte Umsetzung dieses Vorhabens zum 01.07.2007 kann aus organisatorischen Gründen zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfolgen. Die Notwendigkeit der Änderung der Förderzuständigkeit ist hiervon unberührt.
2. Wie viele und welche Schülerclubs werden derzeit von der Kinder- und Jugendstiftung mit welchen Volumen finanziert (bitte nach Bezirken getrennt angeben)?
Zu 2.: Zurzeit gibt es 33 Schülerclubs (von 21 Trä-gern), die aus Mitteln der Deutschen Klassenlotterie Ber-lin (DKLB) über die DKJS gefördert werden. Davon sind 21 Einrichtungen an Grundschulen und 12 an Oberschu-len angesiedelt. Im Einzelnen werden folgende Schülerclubs (SC) über die DKJS finanziert:
| Bezirk Mitte | |
| SC an der Jüdischen Oberschule (Träger: RAA Berlin): |
27.600 EURO
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| Bezirk Pankow | |
| SC Grotte an der Gustave-Eiffel-OS (Casa Jugend Kreativ e.V.) |
40.000 EURO
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| SC „An der Marie“ an der 4. GS an der Marie (GFAJ e.V.) |
43.460 EURO
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| SC an der Kurt-Schwitters-OS (RAA Berlin) |
35.700 EURO
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| SC „Kunterbunt“ an der 6. GS Unter den Bäumen (FiPP e.V.) |
38.966 EURO
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| SC an der Heinz-Brandt-OS (RAA Berlin) |
33.200 EURO
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| SC an der Picasso-GS (FiPP e.V.) |
40.739 EURO
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| SC „Spielunke“ bei der GS Franz-Buchholz (Bürger Pankow e.V.) |
27.098 EURO
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| SC an der GS im Hasengrund (FiPP e.V.) |
36.446 EURO
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| SC an der GS am Kollwitzplatz (Junge Humanisten e.V.) |
5.113 EURO
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| Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg | |
| SC „Spieloase“ an der Pettenkofer-GS (Kinder von nebenan e.V.) |
38.347 EURO
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| SC „Break“ an der Lina-Morgenstern-OS (NBH Urbanstraße e.V.) |
61.611 EURO
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| SC an der an der E.O. Plauen-GS (RAA Berlin) |
32.300 EURO
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| SC „Up to Date“ an der Hector-Petersen-OS (RAA Berlin) |
22.120 EURO
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| Bezirk Spandau | |
| SC „Schülerhaus” an der Heinrich-Hertz-OS (SKN Casa e.V.) |
48.573 EURO
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| SC „downtown“ an der Wilhelm-Leuschner-OS (BDP) |
42.182 EURO
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| Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf | |
| SC „Hebel-Club“ Johann-Peter-Hebel-GS (Hebel-Club e.V.) |
19.173 EURO
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| Bezirk Steglitz-Zehlendorf | |
| SC „Move it“ an der Mühlenau-GS (NBH Wannseebahn e.V.) |
37.836 EURO
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| SC Steglitz an der Max-von-Laue-OS (Ev. Jugendhilfeverein e.V.) |
37.631 EURO
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| Bezirk Tempelhof-Schöneberg | |
| SC „Oase“ an der Uckermark-Barnim-GS (NBH Schöneberg e.V.) |
63.911 EURO
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| Bezirk Neukölln | |
| SC an der Franz-Schubert-GS (elele Nachbarschaftsverein e.V.) |
57.776 EURO
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| Bezirk Treptow-Köpenick | |
| SC „Freizeitoase“ an der 4. Sonnenblumen-GS (Schutzhülle e.V.) |
8.876 EURO
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| SC „Rabenhaus“ an der 5. Amtsfeld-GS Köpenick (Rabenhaus e.V.) |
32.467 EURO
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| SC an der 3. GS Am Heidekampgraben (FiPP e.V.) |
37.515 EURO
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| SC an der Amelia-Erhart-OS (Verband für sozialkulturelle Arbeit e.V.) |
30.000 EURO
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| Bezirk Lichtenberg | |
| SC „Lichtpunkt“ an der Hermann-Gmeiner-GS (Kiezspinne FAS e.V.) |
26.434 EURO
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| SC an der Alexander-Puschkin-OS (RAA Berlin) |
37.900 EURO
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| SC „Die Feldmarkmäuse“ an der Feldmark-GS (Kietz f. Kids e.V.) |
22.810 EURO
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| SC „Cool Kids“ an der GS im Grünen (Kietz f. Kids e.V.) |
45.724 EURO
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| Bezirk Reinickendorf | |
| SC an der Hannah-Höch-GS (Förderverein der H.-H.-GS e.V.) |
15.331 EURO
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| Bezirk Marzahn-Hellersdorf | |
| SC an der 27. GS an der Geißenweise (FiPP e.V.) |
34.079 EURO
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| SC „Jugendetage“ an der Caspar-David-Friedrich-OS Förderband e.V.) |
41.926 EURO
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| SC 32. Kiekemal-GS (Verein zur Förderung der Kiekemal-GS e.V.) |
15.338 EURO
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3. Wie wurde der gesamtstädtische und bezirkliche Bedarf an Schülerclubs ermittelt, und entspricht die An-zahl und Verteilung der bestehenden Schülerclubs dem ermittelten Bedarf?
Zu 3.: Die Schülerclubs in und im Umfeld von Berli-ner Schulen entstanden Anfang der neunziger Jahre im Rahmen des Programms „Jugend mit Zukunft“ als Mo-dellförderung in Zusammenarbeit mit der DKJS. Für die Auswahl der Standorte der modellhaften Erprobung des Konzeptes „Schülerclubs“ konnten nicht allein objektive, statistisch nachvollziehbare, Bedarfslagen ausschlagge-bend sein. Gerade zu Beginn der Modellphase, als die Kooperation von Schule und Jugendarbeit vielfach noch am Anfang stand, war die Bereitschaft der Partner vor Ort für die Einrichtung von Schülerclubs ausschlaggebend. Die Änderung der Förderzuständigkeit wird im Sinne einer sozialräumlichen Jugendhilfe den Abgleich mit den Bedarfslagen in den Bezirken unterstützen.
4. Welchen Stellenwert und welche Rolle räumt der Senat den Schülerclubs, auch in Zusammenhang mit an-deren Angeboten wie z.B. Schulstationen, im Rahmen der Schulentwicklung ein?
Zu 4.: Schülerclubs sind Jugendfreizeiteinrichtungen in und im Umfeld von Schulen, die Angebote der schul-bezogenen Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII machen (vgl. Fortsetzung des Jugendfreizeitstättenberichtes, Drs. 15/4585, S.29). Ziel der Schülerclubs ist die Förderung von Selbstorganisation, Partizipation, respektvollen sozia-len Beziehungen und friedlicher Konfliktlösung unter Einbeziehung sozialer, integrativer und interkultureller Lernmethoden. Das Kooperationsmodell Schülerclub hat sich hinsichtlich der Wirksamkeit für eine neue Lernkul-tur bewährt. Die Angebote der Schülerclubs richten sich, im Unterschied von Angeboten der Jugendsozialarbeit wie beispielsweise Schulstationen, an alle Schüler/innen einer Schule und öffnen sich häufig auch für Kinder und Jugendliche des Schulumfeldes.
5. Wie und wann werden die Finanzmittel an die Be-zirke übertragen, in welcher Höhe an die einzelnen Bezir-ke, und werden die Schülerclubs dennoch weiterhin über die Kinder- und Jugendstiftung finanziert?
Zu 5.: Die Änderung der Förderzuständigkeit und die Entscheidung über die Form der Finanzierung erfolgt zum nächstmöglichen Termin nach Klärung der organisatori-schen Rahmenbedingungen.
6. Wie wird die Finanzierung der Schülerclubs über das Jahr 2007 hinaus sichergestellt?
Zu 6.: Die zur Weiterführung der Schülerclubs erfor-derlichen Finanzmittel wurden durch die für Jugend zu-ständige Senatsverwaltung in das Aufstellungsverfahren für den Doppelhaushalt 2008/2009 eingebracht.
Berlin, den 10. Mai 2007
Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner
Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mai 2007)