DS/1629/IV Mündliche Anfrage
Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 25.03.2015
Bezirksstadtrat 3260
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1) Wie kam es zu den Planungen und dem Entschluss, den Moritzplatz verkehrlich umzugestalten?
An Hand der von der Polizei Berlin weit geführten Unfallstatistik wurden durch die Unfallkommission unter Leitung der VLB die Berliner Unfallschwerpunkte ermittelt. Der Moritzplatz ist nach Aussage der Unfallkommission der hochrangigste Unfallhäufungspunkt für den Radverkehr in Berlin (2011 – 2013: 70 Radverkehrsunfälle, 59 Personenunfälle), Tendenz zunehmend. Daher sehen die Vertreter der Unfallkommission dringenden Handlungsbedarf den Moritzplatz umzugestalten und es wurde ein externes Büro beauftragt einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten.
2) Welche Maßnahmen sind genau mit welchem Ziel geplant?
Als Zielvorgabe hat die Unfallkommission folgende Angaben gemacht:
Es ist durch eine Fahrbahneinengung und deutlich breiteren Fahrradstreifen das Geschwindigkeitsniveau zwischen den Verkehrsarten anzupassen und das Miteinander im Verkehr zu verbessern. Die Markierungen in den Fahrradstreifen sollen die Radfahrenden vermehrt dazu animieren, durch Handzeichen ihre Fahrtrichtung gegenüber den motorisierten Verkehrsteilnehmern anzeigen.
Die Maßnahmen sind zunächst als Markierung geplant, eine spätere bauliche Ausführung ist nicht ausgeschlossen, wird allerdings durch die Tragfähigkeit der U-Bahn-Tunnelanlagen bestimmt. Die Ausweisung des Moritzplatzes als Kreisverkehr (Z 215), was ohnehin nur durch eine Ausnahmeregelung durch die oberste Straßenverkehrsbehörde möglich war, soll aufgehoben und die Wartepflicht an den Zufahrten durch Zeichen 205 StVO beibehalten werden. In der Ausfahrt Oranienstraße West ist ein kurzes Stück Bussonderfahrstreifen hinzugekommen, die gegenüberliegende Einfahrt in den Moritzplatz erhält eine einstreifige Zufahrt, so dass der Busverkehr über die bestehende Busspur an Haltestelle und Moritzplatz heranfahren kann, am Ende sich aber einfädeln
muss.
Weiterhin wurden die folgenden Ausführungsformen beschlossen:
Die Fahrradfurten im Bereich der Ein- und Ausfahrten erhalten einen rot eingefärbten Asphalt (erstmals in Berlin). Auf die ursprünglich vorgesehen Markierungsknöpfe wird verzichtet. Es erfolgt eine zusätzliche Ausleuchtung dieser Bereiche durch extra-Strahler. Die übrige Straßenbeleuchtung erhält eine erhöhte Ausleuchtung (wie Heinrich-Heine-Straße).
3) Geht das BA davon aus, dass mit den Maßnahmen eine Entschärfung der hochgefährlichen Situation am Moritzplatz erfolgen kann?
Die Fachleute (Unfallkommission, Polizei, Verkehrsplaner) gehen von einer Verbesserung der Verkehrssituation aus, schließen aber nicht aus, dass eventuelle nachgesteuert werden muss.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Panhoff
Bezirksstadtrat
Friedrichshain-Kreuzberg, den 25.03.2015
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Jonas Schemmel