DS/1175/IV Mündliche Anfrage
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie viele Integrationshelfer*innen (Stadtteilmütter, Lotsen), die aus Bundes- und Landesmitteln finanziert werden, sind zur Zeit im Bezirk beschäftigt?
Antwort: Bereich Beschäftigung und Bürgerdienste
Um die Frage beantworten zu können, müsste die Fragestellung konkretisiert werden, da es unterschiedliche Förderinstrumente und –programme gibt.
In den QM’s läuft derzeit keine Förderung von Lotsen, ebenso auch nicht über BildungWirtschaftArbeitimQuartier (BIWAQ).
Im Rahmen von Bürgerarbeit ist nur ein Projekt als Lotsenprojekt bezeichnet.
Auch im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten (AGH) werden (interkulturelle) Helfertätigkeiten in sozialen Einrichtungen durchgeführt. Die Arbeitsgelegenheit Stadtteilmütter ist ausgelaufen, eine Verlängerung in der bisherigen Form nicht mehr möglich.
Derzeit prüft das Jobcenter die Möglichkeit einer Weiterführung des Projektes unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Zurzeit werden 7 Stadtteilmütter aus dem Landesprogramm Integrationslotsen der Senatsverwaltung Arbeit, berufliche Bildung und Frauen gefördert. In unserem Bezirk 6 à 30 Wstd., 1 à 19,5 Wstd.
2. Frage: Bereich Beschäftigung und Bürgerdienste
Trifft es zu, dass insgesamt 29 Integrationshelfer*innen in unserem Bezirk auf Grund auslaufender Förderung des Bundesprogramms Bürgerarbeit zum Jahresende 2014 wegfallen werden?
Antwort: Stadtteilmütter wurden in Friedrichshain-Kreuzberg nicht über Bürgerarbeit gefördert. Es läuft lediglich ein Projekt „Bürgerlotsen“ bis zum 30.09.14 im Bezirk im Rahmen des Modellprojekts Bürgerarbeit, das direkt als Lotsenprojekt bezeichnet ist.
Das schließt aber nicht aus, dass in der Bürgerarbeits-Kategorie
„ Nachbarschaftsarbeit/Sozialer Bereich“ auch ähnliche Inhalte mit Lotsencharakter durchgeführt werden. Um die Frage beantworten zu können, müsste die Fragestellung konkretisiert werden (Träger und Einsatzort).
Grundsätzlich endet das Modellprojekt „Bürgerarbeit“ am 31.12.2014 und wird nach derzeitigem Kenntnisstand nicht weitergeführt oder neu aufgelegt.
Die Austritte Bürgerarbeit (alle Kategorien) in 2014 gestalten sich voraussichtlich* wie folgt:
| Mai | Juni | Juli | Aug. | Sep. | Okt. | Nov. | Dez. |
| 0 | 2 | 5 | 42 | 21 | 5 | 11 | 161 |
*Abweichungen durch vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind möglich
3. Kann/wird das Landesrahmenprogramm Integrationslotsen diese Finanzierungslücke schließen?
Antwort: Jugendamt
Das Landesprogramm Integrationslotsen hat nicht direkt mit dem Bürgerarbeitsprogramm zu tun und kann auf keinen Fall die Lücke schließen.
Nachfragen:
1. Was unternimmt das Bezirksamt, um die Weiterbeschäftigung der Integrationshelfer*innen im Bezirk zu ermöglichen?
Antwort: Jugendamt
Da die Stadtteilmütter in der Aufsuchenden Familienberatung und –bildung unterwegs sind sowie in diversen Elterncafés zur Familienbegegnung und Freizeitgestaltung beitragen, könnten sie problemlos in der Familienförderung arbeiten und nach §16 SGB VIII finanziert werden, so wie einige das auf Stundenbasis auch schon tun.
Leider ist im Haushalt kein erhöhtes Budget zur Ausweitung dieser Arbeit vorgesehen. Es ist außerdem unklar, ob das Lotsenprogramm in 2015 fortgeführt wird, wenn auch wahrscheinlich. Das Integrationslotsenprogramm hat aber gezeigt, dass eine Beschäftigung mit höherem Stundensatz (30 Wstd.) und zumindest zeitweilig fester Anstellung sich sehr positiv auf die Frauen und auch auf die Qualitätsentwicklung der Arbeit mit den Familien auswirkt.
Monika Herrmann
Bezirksbürbermeisterin
Friedrichshain-Kreuzberg, den 07.05.2014
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Dr. Wolgang Lenk