DS/1048/IV Mündliche Anfrage
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wann wurde zwischen den Berliner Bäderbetrieben und dem Baerwaldbad eine langfristige Nutzungsvereinbarung vereinbart?
2. Zu welchen Konditionen wurde die Nutzungsvereinbarung abgeschlossen?
3. Inwieweit ist dadurch das Vereins- und Schulschwimmen im Baerwaldbad gesichert?
Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat -Stellvertretender Bezirksbürgermeister-Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wann wurde zwischen den Berliner Bäderbetrieben und dem Baerwaldbad
eine langfristige Nutzungsvereinbarung vereinbart?
Am 18.10.2013 wurde zwischen Berliner Bäder-Betriebe -Anstalt des öffentlichen Rechts-,
Tauchen, Schwimmen, Breitensport (TSB) e.V. und Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ein Vertrag über die Bereitstellung von Wasserflächen für Schulen im Baerwaldbad geschlossen. Das Vertragsverhältnis beginnt am 1.8.2014 und endet am 31.7.2024. Der Aufsichtsrat der Berliner Bäder-Betriebe hat in seiner Sitzung am 1.11.2013 diesem Vertrag zugestimmt.
2. Zu welchen Konditionen wurde die Nutzungsvereinbarung abgeschlossen?
In dem o. g. Vertrag verpflichtet sich der TSB e. V. unentgeltlich Wasserflächen im Baerwaldbad für den Schwimmunterricht der fußläufigen Schulen bereitzustellen.
Dafür erhält der Verein TSB e. V. von den Berliner Bäder-Betrieben eine pauschale Aufwandsentschädigung. Im Gegenzug verzichtet der TSB e. V. auf die Inanspruchnahme von Wasserflächen in den Bädern der Berliner Bäder-Betriebe.
3. Inwieweit ist dadurch das Vereins- und Schulschwimmen im Baerwaldbad gesichert?
Die Planung und Vergabe für Schwimmzeiten für die Schulen erfolgt grundsätzlich von den
Berliner Bäderbetrieben in Abstimmung mit der Senatsverwatung für Bildung, Jugend und Wissenschaft.
Für die Planung des Schuljahres 2014/15 findet Ende Februar ein Termin statt.
Das Vereinsschwimmen im Baerwaldbad wird nach gegenwärtigem Planungsstand ab dem
Schuljahr 2014/15 nur noch durch den TSB e. V. wahrgenommen. Die bisher dort trainierenden Vereine werden dann Schwimmzeiten im Schwimmbad Holzmarktstraße erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Beckers
Friedrichshain-Kreuzberg, den 31.02.2014
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller*in: Jutta Schmidt-Stanojevic