Zur Diskussion über die Bundeswehr

In den letzten Wochen und Monaten wurden immer wieder Debatten um den Einsatz von Bundeswehr-Personal im Zusammenhang mit der Pandemie-Bekämpfung diskutiert teils unsachlich und ideologisch motiviert.

Manch eine*r tat sogar so, als wenn Covid-19 nur so bekämpft werden könnte. Gerade die letzten Wochen zeigen, dass dem nicht so ist. Entscheidend sind vielmehr das Einhalten von Abstands- und Hygieneregeln sowie das dauerhafte aufstocken von Personal im Gesundheitsbereich.

Im Bezirk wurde vor diesem Hintergrund der mögliche Einsatz von Bundeswehrkräften zur Unterstützung der Kontaktnachverfolgung regelmäßig und ausführlich debattiert. Bis Anfang Oktober gab es nach Auskunft des zuständigen Gesundheitsstadtrates Knut Mildner-Spindler (Linke) in den Wochen vor den Herbstferien keine dauerhaften Engpässe bei der Kontaktnachverfolgung. Anstelle der Bundeswehr, die mit ca. 2,5 Mio. Euro aus dem Landeshaushalt bezahlt wird und nicht kostenlos ihr Personal zur Verfügung stellt, wurde bei uns im Bezirk stattdessen kurzfristig zusätzliches Personal eingestellt, für das die Landesgelder ebenso bereitstehen. Das hat den großen Vorteil, dass die neuen Mitarbeitenden kontinuierlich im Gesundheitsamt arbeiten und nicht nach kurzer Zeit und gerade abgeschlossener Einarbeitungszeit bereits wieder ausgetauscht werden, wie dies durch die Bundeswehr u.a. in den anderen Bezirken geschah und dort teils zu heftiger Kritik und zu Problemen führte, wie z.B. in Tempelhof-Schöneberg. Klar war immer, dass auch auf das Personal der Bundeswehr zurückgegriffen wird, wenn dies nötig ist und die Aufgaben nicht durch ziviles Personal und Personaleinstellungen erfüllt werden kann. Ende Oktober hat deshalb das Bezirksamt dann auch entschieden, u.a. auf medizinisches Fachpersonal der Bundeswehr zum Durchführen von Tests zurückgegriffen. Maßgeblich bleibt, dass alles getan wird, um die Pandemie möglichst einzudämmen und keine Menschenleben zu gefährden.

 

Julian Schwarze, Bezirksverordneter für den Stachel Dezember 2020