AG Programm zur Urabstimmung über eine Parteireform
Der Bundesvorstand und der Parteirat haben beschlossen: Im Juni stimmen alle Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in einer Urabstimmung über umfangreiche Satzungsänderungen und eine Parteireform ab. Bis Ende März können alle Mitglieder eine Stellungnahme einreichen – diese fließt direkt in die Informationsgrundlage für die Abstimmung ein.
Warum ist das wichtig?
Die geplanten Änderungen berühren zentrale Grundsätze unserer Partei: Basisdemokratie und die Mitbestimmung aller Mitglieder. Einige Beispiele: Die Anzahl der Antragsteller*innen für BDKen soll erhöht werden, es soll eine Begrenzung für Anträge von Kreisverbänden geben und ein Mitgliederrat soll eingeführt werden.
Unser Ziel: Wir wollen die Satzungsänderungen gemeinsam mit euch diskutieren und eine Stellungnahme erarbeiten.
Unser Vorschlag für die Tagesordnung:
1. Strukturprozess & rechtliche Rahmenbedingungen – Wie läuft das Verfahren ab?
2. Die Satzungsänderungen im Detail – Was steht konkret zur Diskussion?
3. Gemeinsam Position beziehen – Wir erarbeiten eine Stellungnahme und diskutieren offene Fragen.
4. Nächste Schritte – was passiert nach der Einreichung der Stellungnahme?
Wer sich schon mal einlesen möchte, findet hier weitere Informationen:
https://www.gruene.de/artikel/gruene-parteireform
Den Beschluss des Bundesvorstands und des Parteirats findet ihr hier:https://cms.gruene.de/uploads/assets/20260302_BuVoParteirat-Beschluss_Urabstimmungsantrag.pdf
Wir treffen uns online am Donnerstag, 26.03. von 19-21 Uhr.
https://eu02web.zoom-x.de/j/68670963279?pwd=jysYasVO8Dm2fnbIubdj1IZQobdrEb.1