Kampagne „Berlin liebt- Respekt machts möglich“

Mündliche Anfrage

Ich frage das Bezirksamt:

1) In welcher Weise beteiligt sich der Bezirk an der Kampagne “Berlin liebt- Respekt macht’s möglich” des Senats?

2) Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um im Bezirk homophoben Tendenzen entgegenzutreten?

3) Welche Projekte beteiligen sich im Bezirk an der Umsetzung des Maßnahmeplans des Senats zu mehr Toleranz und gegen Homophobie?

Nachfrage:

4) Wie viele Finanzmittel wurden von Projekten usw. des Bezirks abgerufen, die Aktionen und Maßnahmen gegen Homophobie umsetzen?

Beantwortung: Herr Dr. Schulz

Vielleicht eine Vorbemerkung. Ich werde bei der Beantwortung ab und zu mal ein bisschen springen müssen. Sehen Sie es mir bitte nach, weil an unterschiedlichen Stellen der Verwaltung Aktivitäten sind und die Zuarbeit entsprechend auch unterschiedlich erfolgten.

Zu Frage 1:

Wir werden uns einmal beteiligen im Rahmen des Veranstaltungsmonats in der Kreuzhain. Geplant ist diese interkulturelle Reihe zwischen dem 14.10. und 16.11. Darstellungsformen sind noch etwas offen. Bislang ist angefragt, Gladt e.V. und Mainz. Darüber hinaus werden wir auch über die Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen wie Respect Gaymes und schwullesbische Friedrichshainer Parkfest entsprechende Öffentlichkeitsarbeit machen. Wir haben heute am 25. auch die Postkarten und die Plakate bekommen. Ich will Ihnen das Plakat nicht vorenthalten.

Spontan mein Eindruck ist, dass es mit diesem Plakat schwerfällt, die Intension zu erreichen, aber vielleicht gefällt doch manchem dieses Plakat und die etwas blässlich von der Druckerei ausgefallen sind. Na ja. Wir werden uns jedenfalls nicht davon abhalten lassen, über die Inhalte dieser Kampagne zu informieren und zur Mitwirkung auffordern.

Zu Frage 2:

Wir haben einmal ja im Bezirksamt eine sehr umfangreiche Internetseite über gleichgeschlechtliche Lebensweisen im Bezirk auf der Homepage unserer Gleichstellungsbeauftragten.

Darauf wird auf die Vielfalt die unterschiedliche Lebensweise gleichgeschlechtlicher Lebensweisen, Übersicht, wo homophobe Gewalt im Bezirk auftritt, über gleichgeschlechtliche Lebensweise, Lebenspartnerschaften in unserem Bezirk, aber auch über die Krisen und soziokulturelle Angebote für Lesben, Schwulen, Bisexuell und Transsexuell zusammengestellt und angeboten.

Wir haben weiterhin eine sehr enge Vernetzung zu Projekten gleichgeschlechtlicher Lebensweisen hier und auch einen fachlichen Austausch zu diesem Thema homophobe Gewalt im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg. An den Netzwerken sind nicht nur die bezirklichen Akteure beteiligt, sondern insbesondere auch die Polizeidirektion 5 und der Ansprechpartner des LKA’s für gleichgeschlechtliche Lebensweisen.

Darüber hinaus haben wir in den Quartiersmanagements gebeten, regelmäßig Mittelbereitstellung für präventive Projekte an Schulen, im Kiez, aber auch in Jugendprojekten und darüber hinaus konnten wir bislang im lokalen Aktionsplan, kurz LAP, auch immer wieder unter dem Oberbegriff „Vielfalt tut gut“ verschiedene Projekte gegen Homophobie fördern und auch durchführen.

Wir haben darüber hinaus im Jugendbereich auch sehr viele Aktivitäten. Einmal hat es ja auch da auf einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Januar 2011 eine sehr ausführliche Diskussion gegeben. Auch da gab es ein Thema zu dem Verein Querformat und auch die Unterstützung, auch die Erwartung, dass über die zwei Jahre hinaus das Projekt nicht abgeschlossen ist, sondern weitergeführt wird. As Jugendamt führt selbst eine sehr verwaltungsinterne und intensive Diskussion und erarbeitet sich zur Zeit ein Diversity-Konzept mit ganz konkreten Handlungsschritten durch und für das Jugendamt.

Darüber hinaus gibt es im Arbeitsfeld Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den vergangenen Jahren in der Fachgruppe Jugend im AK-Mädchenförderung und im Jungen-AK mit den Themenfeldern Diversity sich auseinandergesetzt haben und als Ergebnis auch viele unterschiedliche Projekte gegen homophobe Einstellung bei Jugendlichen in den Einrichtungen durchgeführt.

Darüber hinaus wird im September 2011 stattfinden eine zweitägige Fortbildung des Arbeitskreises Mädchenförderung zum Thema Homophobie in den Einrichtungen, Methoden und Projektideen in der Arbeit mit jungen Mädchen in Verbindung mit der Berliner Initiative zur Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt in der Kinder- und Jugendhilfe dann sich auseinandergesetzt wird. So, hinsichtlich der Schulen werden Projekte bzw. im Rahmen der Kampagne „Berlin lebt – Respekt macht’s möglich“ in Eigenverantwortung durchgeführt.

Bislang liegt dem bezirklichen Schulamt und der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Außenstelle Friedrichshain- Kreuzberg, zur Zeit keine konkreten Informationen dazu vor.

Zu Frage 3:

Wir haben einmal die federführende Senatsverwaltung für Integration und Arbeit und Soziales angeschrieben und dort gebeten um Information, weil ja viele der Projekte sich direkt dort an die zuständige Senatsverwaltung als Fördermittel ausreichende Stelle wenden können und es auch so tun. Die Beantwortung kann ich Ihnen noch nicht geben. Wir haben dazu noch keine Antwort.

Im Jugendbereich gibt es den Hinweis, dass sich auf jeden Fall nach deren Information Lamda e.V. beteiligen wird an diesem Maßnahmenplan des Senats und wohl auch Gladt e.V. und der Verein sich auch mit verschiedenen Aktionen und einem Stand dann auch bei der Eröffnung des Familienzentrums in der Adalbertstraße 23b in Kreuzberg beteiligen wird. So, und die 4. Frage ist mir noch nicht bekannt.

Frau Schmidt-Stanojevic:

Also in dem Zusammenhang, die 4. Nachfrage bezieht sich auf die Finanzmittel. Wie viele Finanzmittel wurden von Projekten usw. des Bezirks abgerufen, die Aktion und Maßnahmen gegen Homophobie umsetzen?

Zu Nachfrage 1:

Ja, meine Damen und Herren, Frau Vorsteherin, diese Frage werde ich erst beantworten können, wenn wir den Rücklauf der zuständigen Senatsverwaltung haben. Das würde ich natürlich schriftlich nachreichen, dann ins BVV-Büro geben, aber wie gesagt, wir haben schon angeschrieben, aber noch keine Antwort bekommen.

Fragestellerin: Jutta Schmidt-Stanojevic

Bündnis 90/Die Grünen

Friedrichshain-Kreuzberg, den 25.05.11