Vorbereitungen auf die Bundestagswahl: Unsere Fraktionssprecherin Paula Riester hat es auf Platz 5 der Grünen Landesliste geschafft. Hans-Christian Ströbele ist erneut zum Friedrichshain-Kreuzberger Direktkandidaten gewählt worden.
Platz 5 der Grünen Landesliste: Wir gratulieren unserer Fraktionssprecherin Paula Riester ganz herzlich zu diesem tollen Ergebnis! 382 von 694 Anwesenden (im Bestätigungswahlgang 87,1 Prozent) gaben Paula auf der Landesmitgliederversammlung am Samstag ihre Stimme. Damit rückt ihr Einzug in den Bundestag im Herbst in greifbare Nähe. Dort möchte sie ihr Herzensthema, die Flüchtlingspolitik, weiter vorantreiben. Während ihrer Zeit im Bezirksparlament und zuvor bei der Grünen Jugend hat Paula immer wieder festgestellt, wie vieles hier noch im Argen liegt. In ihrer Rede machte sie vor ihrem beruflichen Hintergrund als Juristin deutlich, wie wichtig die vermeintlich „trockene“ Rechtspolitik sei, stecke sie doch den Rahmen für alle anderen Politikbereiche ab.
Anfang Februar hatten die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen Hans-Christian Ströbele erneut zu ihrem Direktkandidaten gemacht. Ströbele war es bereits 2002, 2005 und 2009 gelungen, per Direktmandat in den Bundestag einzuziehen, zuletzt mit 46,8% der Stimmen. Wie auch schon bei den letzten Bundestagswahlen sicherte er sich nicht über die Landesliste ab. Er kündigte an, sich weiter schwerpunktmäßig für BürgerInnenrechte und eine soziale Mietenpolitik, die Aufklärung der NSU-Morde und den Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan einzusetzen.