Bewerbung von Frauenprojekten um ÖBS Stellen

Mündliche Anfrage

Ich frage das Bezirksamt:

1) Wie viele Frauenprojekte haben sich um ÖBS Stellen beworben?

2) Wie viele ÖBS Stellen wurden an Frauenprojekte in absoluten und % Zahlen vergeben?

3) Wie viele ÖBS Stellen bei Frauenprojekten davon, sind mit geeigneten Frauen besetzt worden?

Nachfrage:

4) Welche Frauenprojekte werden aus APR-Mitteln finanziert und werden mit der notwendigen Stellenausstattung danach abgesichert?

Herr Mildner-Spindler:

Zu 1:

Wir haben als erstes versucht, mit der Beauftragten für Gleichstellung zu klären, wenn wir so konkret gefragt werden, was ist mit Frauenprojekten gemeint und haben uns dann darauf verständigt, dass wir in Hinblick auf die Definition „Frauenprojekt“ verstehen wollen, selbstorganisierte Einrichtungen von und für Frauen, die im Kontext der Frauenbewegung in den 70iger Jahren entstanden sind usw., weil es haben sich sehr, sehr viele Projekte beworben, in denen Frauen beschäftigt sind, aber die dann explizit als Frauenprojekte zu bezeichnen, ist etwas schwierig.

Die Beauftrage für Gleichstellung hat sich zusammen mit der Beauftragten für Chancengleichheit und Integration des Jobcenters im vergangenen Jahr sehr darum bemüht, explizit auch in Frauenprojekten dafür zu werben, durch Informationsveranstaltungen im Rahmen des ÖBS Arbeitsplätze zu schaffen. Ergebnis dessen ist, dass in 2007 nur auf 2 von 7 der Gleichstellungsbeauftragten zur Stellungnahme übersandten Anträgen trifft diese Definition , so wie ich sie genannt habe, zu.

Die Gleichstellungsbeauftragte mit ihrer Aufgabe der kommunalen Stellungnahme dazu, was die Unterstützung betrifft, hat alle 7 Projekte befürwortet und alle 7 Projekte sind dann auch berücksichtigt worden. Das laufende Interessenbekundungsverfahren für 2009 endet Ende dieser Woche. Dazu kann ich ihnen noch keine Auskunft geben, wie viel Frauenprojekte im Sinne der Definition sich für 2009 dann beworben haben.

Zu 2:

Alle in Frage 1 genannten Frauenprojekte wurden von bezirklicher Seite unterstützt. Alle 7 Stellen wurden eingerichtet bei einer Gesamtsumme von 522 Arbeitsplätzen. Da gibt es unterschiedliche Zählungen. Manche sagen wir hätten 534 Stellen schon, aber wir beziehen uns erst mal auf unsere selbstgeführten 522 Plätzen, weil bei einer Gesamtsumme von 522 Arbeitsplätzen entspricht das einem Prozentsatz von 1,34 %. Das ist nicht viel, aber es kommt wie gesagt auch auf die Antragssituation an und da ist durchaus geworben worden.

Darüber hinaus wurden und werden verschiedene Projekte gefördert, die sich Beratung und Unterstützung von Alleinerziehenden Frauen, Männern, MigrantInnen und Nachbarschaftsarbeit verschrieben haben und Angebote anbieten.

Zu 3:

Diese Frage kann eigentlich und allein der jeweilige Arbeitgeber, der einen ÖBS Platz eingerichtet hat, Arbeitsvertrag unterschreiben hat, beantworten. Da ich aber davon ausgehe, dass alle Frauenprojekte, die Arbeitsverträge abgeschlossen haben, für das was sie sozusagen damit bezwecken, dass sie sich dafür geeignete Frauen gesucht haben, weil ansonsten hätten sie keine Arbeitsverträge abgeschlossen, gehe ich davon aus, sind also alle Plätze mit geeigneten Frauen besetzt worden.

Zu 4:

Insgesamt werden in Friedrichshain, im OT Friedrichshain 4 Frauenprojekte aus dem ARP Programm, sogenannte Fraueninfrastrukturstellen finanziert. Das sind die Box 66, das Frieda Frauenzentrum, der Maxi Frauentreff und das Mariposaprojekt beim Bayomahaus. Dabei muss lt. Auskunft der Gleichstellungsbeauftragten berücksichtigt werden, dass der Bezirk FK hier nur der OT Friedrichshain nur über insgesamt diese 4 Fraueninfrastrukturstellen verfügt. Das dies ganz wesentlich oder dass dies die alleinige Absicherung der frauenpolitischen Arbeit Vorort ist und das die auch weiterhin dringend dafür werden erforderlich sind. Ggf. schreibt sie hier auf und dem kann man nur zustimmen, muss sogar über eine Erweiterung nachgedacht werden.

Wir wissen ja z.b. oder wer in der Beschäftigungspolitik tätig ist, weiß das, dass diese Projekte Jahr für Jahr, wenn es darum geht die Maßnahmeplanung, Beschäftigungsförderung kommunal mit zu bestimmen bei uns in der Tür stehen und darum bitten, dass wir sie unterstützen, weil ohne Beschäftigungsförderung die Arbeit in den Frauenprojekten überhaupt nicht zu leisten wäre.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 04.03.09

B’90/Die Grünen

Frau Jutta Schmidt – Stanojevic