Frauenschwimmen im Spreewaldbad

DS/0183/V Antrag   Die BVV möge beschießen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss  ist laufend zu berichten. Begründung: Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins Stadtbad Neukölln verlagert, obwohl es eine

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Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb der Innenstadt einsetzen. Der BVV

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Silvio-Meier-Preis 2016 geht an zwei starke Frauen

Foto: Gabriele Senft, 2016 Zur Verleihung des Silvio-Meier-Preises für Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung an die Aktionskünstlerin Ute Donner und Aktivistin Irmela Mensah-Schramm, erklären Annika GEROLD und Julian SCHWARZE, Sprecher*innen der BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg (Bündnis 90/Die Grünen): Die Preisträgerinnen setzen klare Zeichen gegen Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Diskriminierung (Berlin, am 25. November 2016) „Wir gratulieren den beiden Preisträgerinnen ganz

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Verkauf von Liegewiesen im Prinzenbad für den Wohnungsbau

DS/2323/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Meldung in der Abendschau vom 14.07.16 das die Berliner Bäderbetriebe die Absicht haben nicht genutzte Liegewiesen im Prinzenbad zu verkaufen? 2. Welche baurechtlichen Möglichkeiten bestehen im Prinzenbad Wohnungen zu bauen? 3. Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt ergreifen um das Prinzenbad uneingeschränkt für die Öffentlichkeit zu erhalten? Beantwortung:

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Wiederinbetriebnahme des Baerwaldbades

  DS/2270/IV Mündliche Anfrage   Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum musste der Begehungstermin jüngst auf den 21.06.16 verschoben werden? 2. Hat der Betreiber anlässlich der Begehung des Bades einen den Anforderungen entsprechenden Hygieneplan vorgelegt? 3. Liegt inzwischen ein Prüfbericht zur Qualität aller Bestandteile der Trinkwasseranlage, die im Bad aus dem Brunnenwasser gezogen werden vor und was ergab diese Untersuchung?

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Willkürliche Schließung des Prinzenbades Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2272/IV Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund war das Sommerbad Prinzenstr. am Montag den 23.05.2016zeitweise für die Badegäste geschlossen? Das Prinzenbad ist ein Sommerbad der Berliner Bäderbetriebe und befindet sich nicht in der Zuständigkeit des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. Daher sind dem BA auch nicht die Hintergründe für die kurzfristige

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Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat – unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im – mitunter kontroversen – Dialog

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Sanierungsstau bei gedeckten und ungedeckten Sportanlagen

DS/2136/IV Mündliche Anfrage Abtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Auf welche Summe beläuft sich der Sanierungsstau bei ungedeckten und gedeckten Sportanlagen? Der hochgerechnete Gesamtsanierungsbedarf der Sportanlagen des Fachvermögens Sports im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg liegt bis zum Jahr 2020 bei geschätzten 5,5 Millionen. 2. Welche Summe steht im Jahr 2016 für die Sanierung von

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Baerwaldbad – und wie weiter?

DS/1779/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.06.2015 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Vereinbarungen im Hinblick auf die Sanierung des Bades wurden bei Abschlussdes Erbbaurechtsvertrages mit dem TSB geschlossen? Die Vereinbarungen im Hinblick auf die Sanierung des Bades ergeben sich aus dem §6 Abs. 1 des Erbbaurechtsvertrages. Demnach ist der Erbbauberechtigte

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Baerwaldbad – Teil II

  DS/1722/IV Mündliche Anfrage   Ich frage das Bezirksamt: 1) In wessen Fachvermögen befindet sich das Baerwaldbad? 2) Inwieweit waren dem Bezirksamt bauliche Mängel im Baerwaldbad bekannt? 3) In welchem Umfang ist der Betreiber des Baerwaldbades dazu veranlasst worden, einen Hygieneplan zu erstellen, um damit einen gefahrlosen Zustand des Bades zu gewährleisten? Nachfragen: 1) Welche Konsequenzen hat das Bezirksamt ergriffen,

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