Die Tradition um den Revolutionären 1. Mai

Die Radikale Linke ruft zur “Revolutionären 1. Mai Demo” mit dem Leitsatz “Gegen die Stadt der Reichen” auf: “Berlin ist eine kapitalistische Metropole. Den einen dient sie als Feld lukrativer Geldanlage. Den anderen beschert sie einen Alltag aus Ausbeutung, Fremdbestimmung, Sorgen und Diskriminierung.” Der Tag der Arbeit soll an die Arbeiter*innen-Bewegung erinnern und sozial Schwachen eine Stimme geben. Insbesondere in

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Wie geht es weiter mit dem MyFest?

Im vergangenen Jahr fand zum 15. Mal das jährlich am 1. Mai in Kreuzberg gefeierte „MyFest“ statt. Anlass für das Fest bei seiner Initiierung war, den Kreuzberger 1.-Mai-Unruhen ein friedliches Fest entgegenzusetzen. Veranstaltet wird das das Fest von der MyFest-Crew, finanziert vom Senat. Über den Festbereich des Myfestes hinaus, finden überall im Kiez weitere Straßenparties statt. 2018 wurde das „MyFest“

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DS/1002/V – Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen – Status Quo

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Filiz Keküllüoğlu Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche konkreten Maßnahmen, die im Senatsbericht zur Umsetzung des Tourismuskonzeptes vom 18. September 2018 als „kurzfristig umsetzbar“ beschrieben werden, wird das Bezirksamt für Friedrichshain-Kreuzberg umsetzen? 2. Wann werden die Maßnahmen umgesetzt? 3. Inwiefern zielen diese Maßnahmen auf die Vereinbarkeit von Tourismus mit bestehenden Kiez- und Gewerbestrukturen sowie mit

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Ein Exilmuseum am Anhalter Bahnhof

Flucht, Emigration, Exil: Themen, die aktueller sind denn je – und gleichzeitig ein wichtiger Teil der jüngeren deutschen Geschichte. Hunderttausende Menschen mussten sich ihrer Verfolgung im Nationalsozialismus durch Auswanderung entziehen. Eine Initiative will an sie erinnern – mit einem Exilmuseum am Anhalter Bahnhof. Was haben Marlene Dietrich, Bert Brecht und Max Horkheimer gemeinsam? Sie alle waren Flüchtlinge, die in der

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Globales Fairplay in Xhain

Seit dem 20.Juli ist Friedrichshain-Kreuzberg offiziell „Fairtrade-Town“! Der Stachel hat die Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung interviewt. Denn Clara Herrmann ist auch unsere „Eine-Welt-Stadträtin“. Stachel: Als fünfter Berliner Bezirk ist nun auch Xhain “Fairtrade-Town”  Warum erst jetzt? Clara Herrmann: Ja, es ist richtig, andere Bezirke, wie zum Beispiel Charlottenburg–Wilmersdorf, tragen den Titel „Fairtrade-Town“ schon länger. Für unseren Bezirk

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DS/0832/V – Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen auf Friedrichshain-Kreuzberg abgestimmten Maßnahmenplan aufzustellen, der eine zügige Umsetzung der im vom Senat beschlossenen neuen Berliner Tourismuskonzept enthaltenen Maßnahmen beinhaltet, die sich auf die Bereiche Kiez- bzw. Stadtverträglichkeit sowie den öffentlichen Raum beziehen. Im Mittelpunkt soll die Vereinbarkeit von Tourismus mit bestehenden Kiez- und Gewerbestrukturen

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DS/0794/V – Einwohner*innen-Versammlung zur Zukunft des 1.Mai in Kreuzberg durchführen

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Annika Gerold Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Ende Oktober diesen Jahres eine Einwohner*innenversammlung zur Zukunft des 1. Mai in Kreuzberg 36 (einschließlich Görlitzer Park) durchzuführen, um Probleme genauer zu fassen und gemeinsame Lösungsansätze zu finden. Dazu sollen Anwohner*innen, lokale Gewerbetreibende, Initiativen, soziale Träger, die vor Ort arbeiten, Mitorganisator*innen des Maifestes, Interessensvertretungen wie

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DS/0773/V – Unterstützung der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt die Nichtverlängerung des Mietvertrages der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel am Schleusenufer durch die Lohmühleninsel Liegenschaften GmbH mit großem Bedauern zur Kenntnis. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verliert damit einmal mehr einen Ort einer alternativer Subkultur, die die kulturelle Vielfalt und Identität des Bezirks entscheidend geprägt haben

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DS/0772/V – Entwicklung eines Club- und Tourismuskonzepts für die Lohmühleninsel

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit – den Anwohner*innen der Lohmühleninsel, – deren Initiative CLAF (Initiative gegen Clublärm am Flutgraben), – den Clubbetreiber*innen und Gewerbetreibenden* auf dem Areal der Lohmühleninsel nebst näherer Umgebung, – der ClubCommission und – den Eigentümer*innen ein Gesamtkonzept zur Lohmühleninsel zu entwickeln. Kurzfristig sollen hierbei gemeinsam

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DS/0677/V – Gezieltes Vorgehen bei Lärmkonflikten: Sondernutzungen bei regelmäßigen Verstößen sanktionieren. Genehmigungspraxis überdenken.

Initiator*innen: B’90 Die Grünen/DIE LINKE, Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund bestehender Nutzungs- und Lärmkonflikte in den Kiezen mit hohen Besucher*innenzahlen durch oft nur einige wenige Betriebe wird das Bezirksamt beauftragt, die Erteilung bzw. Gewährung von Sondernutzungserlaubnissen im öffentlichen Raum bei Verstößen gegen amtlich erteilte Auflagen strenger zu handhaben. Folgende Punkte sollen hierbei für eine Umsetzung geprüft werden:

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