2006–2011: Bilanz von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Liebe Friedrichshain-KreuzbergerInnen,

nimmt man das öffentliche und mediale Interesse als Maßstab, waren im Bezirk die geplante Verlängerung der A 100, der erfolgreiche Bürgerentscheid zum Spreeufer für alle und die rasant steigenden Mieten in Friedrichshain und Kreuzberg die wichtigsten Themen der vergangenen Legislaturperiode seit 2006. Weitere Schwerpunkte waren die Umbenennung des Gröbenufer in May-Ayim-Ufer, die Neukonzeption des Bethanien als Ort der Kultur und Subkultur, die Folgen der Schulstrukturreform, der drastische Kürzungszwang des Senats für den Bezirk oder die diversen Aktivitäten und Proteste der BürgerInnen – etwa bei Baumfällungen am Landwehrkanal oder bei der Sanierung des Luisenstädtischen Kanals. Viele andere Inhalte und Fragestellungen, die uns als Fraktion im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg wichtig waren, hatten eine geringere Medienaufmerksamkeit. Aber auch auf diese Politikfelder wollen wir hier den Fokus lenken.

Natürlich sollen sich alle in Friedrichshain- Kreuzberg ihr eigenes Bild von unserer Arbeit machen. Mit dieser Bilanz stellen wir uns nun nach fünf Jahren als größte Fraktion im Bezirksparlament der Kritik. Auf den folgenden Seiten legen wir Rechenschaft ab – über unsere Aktivitäten und Konzepte, über unsere Erfolge, Niederlagen und schmerzhaften Kompromisse.

Stachelige Grüße,

Eure Grünen-Fraktion im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg

Weiter unten gibt´s die Broschüre zum download als PDF.

Aus dem Inhaltsverzeichnis:

3 Vorwort
4 Steigende Mieten und Verdrängung stoppen!
6 Interview mit Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne)
7 Unser Klimaschutzprogramm
8 Neue Grünflächen und Bäume für mehr Natur im Bezirk
9 Interview mit Bezirkstadtrat Hans Panhof (Grüne)
10 Zwischenutzungen: Freiräume behalten und neue gewinnen
11 Park am Gleisdreieck
12 Alternativen zum Auto: Neue Wege fürs Rad
13 A 100: Den rot-roten Unsinn stoppen
14 Schulen: Gebäude fit für Kinder und Klimaschutz machen
15 Kreuzberg SO 36 fehlt ein direkter Weg zum Abitur
16 Familienfreundlicher Bezirk: unterstützen, wenn nötig
17 Projekte der Jugendstadträtin und ihrem Jugendamt
19 Interview mit der Bezirksstadträtin Monika Herrmann (Grüne)
20 Kita-Plätze: Mangel auf Rekordniveau
21 Integrationspolitik für bessere Chancengleichheit
23 Sport für alle: Die wenigen Hallen und Plätze gerecht verteilen
25 Die Weinkönigin vom Kreuzberger Kreuzberg 26 Nazis raus! Auch aus unseren Kiezen!
27 Die Graefewirtschaft als Vorbild für Soziale Stadtteilwirtschaft
29 Politik für den ganzen Bezirk – auch für die, die keine Lobby haben
30 Haushalt: gegen den Kürzungszwang
32 Geschichten aus Absurdistan: Wie der rot-rote Senat die Bezirke schröpft
33 Bürgerhaushalt: 830.000 Euro für die Wünsche der EinwohnerInnen
34 Perspektivwechsel an der Spree: Umbenennung des Gröbenufers in May-Ayim-Ufer
35 Neue Bezirksbibliotheken für Friedrichshain und Kreuzberg
36 Berlins längste Freiluftgalerie entsteht an der Spree
37 Spreeufer für alle 39 Impressum