Initiator*in: B’90/Die Grünen, Andreas Weeger

Mündliche Anfrage

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales
Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:

1. Wird in den Jobcentern aktiv auf das vom Bundesministerium für Umwelt aufgrund eines Bundestagsbeschlusses geförderte Stromspar-Check-Angebot der Caritas hingewiesen, in dem kostenlose Energieberatungsleistungen für Leistungsempfänger*innen sowie finanzielle Unterstützung beim Kauf von z.B. Energiesparlampen und energieeffizienten Kühlschränken gewährt werden?

Die Mitarbeitenden des Leistungsbereich, des Neukundenmanagements und des Bereichs Markt & Integration wurden unmittelbar nach Erscheinen der fachlichen Empfehlung zum SGB II der Agentur für Arbeit (Regionaldirektion Berlin-Brandenburg) und der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zur Senkung des Stromverbrauchs, Vermeidung von Stromschulden und Stromsperren (Stand 26.12.2017) auf deren Umsetzung hingewiesen. Hierbei ist das kostenlose Angebot der Caritas „Stromsparcheck“ bei den Beratungsangeboten als Anlaufstelle für Betroffene ausdrücklich benannt.

Zur Vereinfachung der Umsetzung des Konzepts wurde allen Mitarbeitenden eine Zusammenfassung als Arbeitshilfe zur Verfügung gestellt (Anlage „Zusammenfassung der Fachlichen Empfehlung zur Senkung des Stromverbrauch…“).
Das Konzept vom 27.10.2017 wurde darüber hinaus am 07.11.2017 im Infoportal des Jobcenters hinterlegt, so dass allen Mitarbeitenden jeder Zeit der Zugang zu dem darin enthaltenen Flyer möglich ist.

Wie viele der Kundinnen und Kunden bisher die darin aufgezeigten Möglichkeiten der Vorsprache bei der Caritas oder vergleichbare Beratungsangebote seit Erscheinen des Konzepts genutzt haben, kann nicht gesagt werden, da darüber keine statistischen Erhebungen erfolgen. Die Anfrage wird aber zum Anlass genommen, den Flyer aktiv im Wartezonen-TV zu „bewerben“.

2. Falls nicht: Aus welchen Gründen nicht, da dies aktiv zur Senkung der Stromkosten beitragen kann?

entfällt

3. Hat das Bezirksamt Überlegungen angestellt, wie solche sinnvollen Aktionen, die sich ganz speziell an die Personengruppe richten, die das Jobcenter aufsucht, einem breiten Publikum auf andere Weise bekannt gemacht werden können, als durch den aktiven Hinweis des Beratungspersonals?

Siehe Antwort zu Frage 2.

Mit freundlichen Grüßen
Knut Mildner-Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg, den 25.04.2018
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Andreas Weeger

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