Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck
Antrag
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit
– den Anwohner*innen der Lohmühleninsel,
– deren Initiative CLAF (Initiative gegen Clublärm am Flutgraben),
– den Clubbetreiber*innen und Gewerbetreibenden* auf dem Areal der Lohmühleninsel nebst näherer Umgebung,
– der ClubCommission und
– den Eigentümer*innen
ein Gesamtkonzept zur Lohmühleninsel zu entwickeln.
Kurzfristig sollen hierbei gemeinsam Lösungen für die durch die Nutzung der Lohmühleninsel als Standort verschiedener Clubs und den Anwohner*innen entstehenden Konflikte gefunden werden und längerfristig ein übergreifendes Konzept für die Zukunft der Lohmühleninsel entwickelt werden.
Zu den kurzfristig, noch vor Beginn der diesjährigen Open Air Saison zu lösenden Problemen gehören dabei klare Regelungen für den Open Air Betrieb, die die Nachtruhe der Anwohner*innen garantieren. Längerfristig müssen in einem übergreifenden Club- und Tourismuskonzept Antworten für das Areal auf und um die Lohmühleninsel entwickelt werden, die sowohl die Problematik der Schallemissionen bzw. Lärmbelästigung berücksichtigt, als auch die mit den durch zunehmende Besucher*innenzahlen einhergehenden Problematiken von verhaltensbedingtem Lärm außerhalb der Clubs, Verschmutzung und Müll, Verkehr und fehlender Infrastruktur, etwa öffentlichen Toiletten.
Und damit andererseits die Voraussetzungen für eine Sicherung des Verbleibs der Clubs in Kreuzberg und auf der Lohmühleninsel geschaffen werden.
Begründung:
Grundsätzlich bekennt sich der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu seinen Clubs und seiner vielfältigen Clubkultur als wichtigen und erhaltenswerten Bestandteil seiner kulturellen Vielfalt und Identität, den es zu erhalten und vor Verdrängung zu schützen gilt.
Die Lohmühleninsel ist hier mit Angeboten, wie etwa dem seit langem bestehen Club der Visionäre, dem Restaurant Freischwimmer und diversen anderen Veranstaltungsorten, ein traditionell wichtiger Ort für die Kreuzberger Clubkultur, der als solcher nicht verloren gehen darf.
Doch durch seinen Erfolg, eine zunehmende Konzentration von „Vergnügungsstätten“ und damit einhergehende
„Ballermannisierung“ gefährdet sich dieser für Kreuzberg einzigartige Freiraum für Clubkultur nun selbst. Seit dem Juli 2017 häufen sich Beschwerden von Anwohner*innen aus dem Umfeld der Lohmühleninsel, die über zunehmende Lärmbelästigung und sich aus zunehmenden Publikumsverkehr ergebenden „Kollateralschäden“ beklagen. Hier sind nun insbesondere die Clubbetreiber*innen, die Club Commission als deren Interessenvertretung und der Bezirk in der Pflicht ein Konzept zu
entwickeln, dass sowohl den berechtigten Interessen der Anwohner*innen als auch der Clubbetreiber*innen gerecht wird und ein einvernehmliches Miteinander ermöglicht.
Friedrichshain-Kreuzberg, den 26.04.2018
Bündnis 90/Die Grünen
Antragsteller: Werner Heck