DS/2032/III

Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, durch eine Benennung im öffentlichen Raum, den 1992 von Neonazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier zu ehren. Die Gedenktafelkommission wird gebeten, unter Beachtung der Beschlusslage der BVV, geeignete Vorschläge zu unterbreiten, die dem gesellschaftlichen Wirken und der Biographie des zu Ehrenden Rechnung tragen. Geprüft werden soll z.B. die Grünfläche hinter der neuen Bezirkszentralbibliothek.

Die Auswahl eines geeigneten öffentlichen Ortes in der Nähe der U- Bahnstation Samariterstr. soll in enger Abstimmung mit der damit befassten Bürgerinitiatve erfolgen.

Begründung:

Der Antifaschist Silvio Meier wurde 1992 im U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis erstochen. Jedes Jahr findet zu seinem Gedenken im Stadtteil Friedrichshain eine Demonstration linker Gruppen statt, die sich zugleich als Protest gegen alle Formen von Rechtsextremismus, Neonazismus und Rassismus in der Gegenwart begreift.

Der Vorschlag, eine Benennung nach dem Aktivisten Meier im öffentlichen Raum vorzunehmen, geht auf die Silvio-Meier-Gedenk-Initiative zurück. Die AntragstellerInnen greifen diese Idee auf und verbinden mit der Erinnerung an die Person das Anliegen, den hohen Stellenwert von zivilgesellschaftlichem Engagement gegen Rechts als gemeinsamer Aufgabe aller DemokratInnen Ausdruck zu verleihen.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 07.12.10

B’90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE