Presseerklärung der Abgeordneten Heidi Kosche zum Verkauf von überschüssigem Impfstoff gegen das sogenannte Schweinegrippevirus (H1N1).

Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert von Gesundheitssenatorin Lompscher (Linke) Transparenz beim Verkauf von überschüssigem Impfstoff gegen das sogenannte Schweinegrippevirus (H1N1). Im Gesundheitsausschuss habe die Senatorin die Details zu einem möglichen Verkaufsvertrag mit beispielsweise Irak oder Pakistan verweigert, teilte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Heidi Kosche, am Dienstag mit.

Lompscher habe gesagt: „Eckpunkte von Verträgen sind nicht öffentlich“. Kosche sagte, das stehe im Widerspruch zu dem, was die Linke an anderen Stellen zu Grundversorgungsverträgen sage. Sie forderte zu wissen, welchen finanziellen Verlust das Land Berlin letztendlich zu tragen habe, beziehungsweise wie der Verlust der Fehlkalkulation minimiert werden könne.

In der Zentralapotheke lagern nach Angaben der Grünen noch etwa 470 000 überschüssige H1N1-Impfdosen. Über die Hälfte davon sei bereits abgelaufen. Der überschüssige Impfstoff soll nun zum Beispiel an Irak und Pakistan verkauft werden. Es sei aber noch nicht klar, ob diese Länder den Impfstoff überhaupt innerhalb der Haltbarkeitsfrist verbrauchen könnten.