An diesem Mittwoch wird entschieden, ob die Grünen-Abgeordnete das Recht auf Einsicht aller Akten zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe hat. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von Stefan Jacobs. Offiziell ist Heidi Kosche bei den Grünen für Gesundheitspolitik zuständig, aber nach eigenem Bekunden ist sie wegen der Wasserbetriebe ins Abgeordnetenhaus eingezogen. Genauer gesagt, um die genauen
„Es ist dem Steuerzahler doch nicht zu vermitteln, wenn in Brandenburg zwei Gefängnisse leer stehen und Berlin baut sich in Brandenburg ein neues“, sagt Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
„Wir brauchen einen Polizeibeauftragten, dem die Dienststellen gegenüber auskunftspflichtig sind“, sagt Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel lesen Sie HIER.
Experten warnen: Sprayflaschen und Feuerzeuge können bei zu großer Hitze explodieren. Bei der gegenwärtigen Hitze stellen Druckgasbehälter und selbst Glasflaschen mit kohlensäurehaltigen Getränken eine Gefahr dar. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von Rainer W. During. Einwegfeuerzeuge und Sprayflaschen können bei der gegenwärtigen Hitze zur Bombe werden. Davor warnt das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische
DS/1839/III Mündliche Anfrage Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele RaucherInnenkneipen bzw. Kneipen mit RaucherInnenräumen gibt es im Bezirk? Aktuell sind im Bezirk 115 Betriebe als Rauchergaststätten angezeigt. Die Zahl der Betriebe, welche die nach dem NRSG erforderlichen Ausnahmevoraussetzungen dem Grunde nach erfüllen, sich im Außenbereich als Rauchergaststätte gekennzeichnet haben und das
Heidi Kosche hat im Abgeordnetenhaus zur Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes gesprochen. Die ganze Rede können Sie hier nachlesen. Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen NEIN, sehr geehrte Abgeordnete der SPD, besonders Herr Müller und Herr Gäbler, NEIN das „Volksbegehren Wasser“ zur Offenlegung der geheimen Verträge der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe hat sich nicht erledigt, denn noch
"Es ist nicht einzusehen, warum die Verhaltensregeln im Berliner Abgeordnetenhaus lascher sind als im Bundestag", sagte der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER. Lesen Sie auch die Presseerklärung von Dirk Behrendt zu den Antikorruptionsmaßnahmen.
DS/1617/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Frau Gärtner, leider hat sich die notwendige Zuarbeit der BVG zu Ihrer Anfrage hinausgezögert, so dass ich Ihnen erst heute antworten kann. Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was weiß das Bezirksamt über die in den Medien beschriebenen Pläne der BVG, den UBahnhof Kottbusser Tor überall mit beweglichen
120 Mio. für Großbeeren seien eine "völlig überflüssige Verschwendung", meint Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Auch nach einem Unschuldigen war öffentlich gefahndet worden:"Das zeigt, wie sensibel mit dieser Ermittlungsmethode umgegangen werden muss, damit man nicht Unschuldige einer Prangerwirkung aussetzt.", so Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.