Winterdienste

DS/1160/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass offenbar viele Hauseigentümer der Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst (nach §§ 3 und 4, Absatz 4 des Straßenreinigungsgesetzes) auf den anliegenden Fußwegen nicht nachgekommen sind? Die Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst liegt beim

Von |2009-02-25T00:00:00+01:0025.02.2009|

Bezirkliche Konjunkturpolitik I: Investition und Haushalt

DS/1094/III Mündliche Anfrage 1.Was erwartet das Bezirksamt sich von den sog. Konjunkturpaketen der Bundesregierung, um überfällige Investitionen (z.B. Instandsetzung und energetische Sanierung öffentlicher Gebäude) endlich in Angriff nehmen zu können? Antwort: Das Bezirksamt erwartet zur schnellen Umsetzung die unbürokratische Unterstützung der Regierung. Das betrifft auch die Möglichkeit Außeneinstellungen vorzunehmen, die über den festgesetzten Zeitrahmen (bis

Von |2009-01-28T00:00:00+01:0028.01.2009|

Proteste gegen die Volkszählung 1987

Unsere ehemalige Fraktionsvorsitzende aus dem Bezirkspalament, Tine Hauser-Jabs, und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland über ihr damaliges Engagement gegen die Volkszählung 1987 - mehr dazu in einem Radiobeitrag des Deutschlandfunks von 18.12.08 Protest gegen die Volkszählung 1987 Schon in den 80gern kämpften unser MitstrieterInnen erbittert für den Datenschutz

Von |2009-01-06T00:00:00+01:0006.01.2009|

Wer sind die Arbeitslotsen

DS/1053/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das Bezirksamt wird beauftragt, umfassende Informationen zum Projekt die "Arbeitslotsen" bei den zuständigen Verwaltungen, Trägern und Gremien einzuholen und der BVV bis spätestens März 2009 vorzulegen. Im Bericht des Bezirksamts sollen u.a. folgende Fragen geklärt werden: 1. Welche Funktionen haben welche Gremien und Behörden und wer entscheidet wann über

Von |2008-12-10T00:00:00+01:0010.12.2008|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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