DS/1160/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass offenbar viele Hauseigentümer der Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst (nach §§ 3 und 4, Absatz 4 des Straßenreinigungsgesetzes) auf den anliegenden Fußwegen nicht nachgekommen sind? Die Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst liegt beim
Dirk Behrendt: Justizsenatorin von der Aue offenbar nicht in der Lage, Missstände abzustellen. Den Artikel finden sie HIER.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
DS/1094/III Mündliche Anfrage 1.Was erwartet das Bezirksamt sich von den sog. Konjunkturpaketen der Bundesregierung, um überfällige Investitionen (z.B. Instandsetzung und energetische Sanierung öffentlicher Gebäude) endlich in Angriff nehmen zu können? Antwort: Das Bezirksamt erwartet zur schnellen Umsetzung die unbürokratische Unterstützung der Regierung. Das betrifft auch die Möglichkeit Außeneinstellungen vorzunehmen, die über den festgesetzten Zeitrahmen (bis
Dirk Behrendt: Dringender Klärungsbedarf bezüglich Inhalt und Produktion des neuen Leitfadens für Berliner Schöffen. Veröffentlichung hat "Geschmäckle". Den Artikel finden Sie HIER.
Video-Podcast: "Gefangenenzahlen werden zurückgehen." Das Video finden Sie HIER.
Unsere ehemalige Fraktionsvorsitzende aus dem Bezirkspalament, Tine Hauser-Jabs, und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland über ihr damaliges Engagement gegen die Volkszählung 1987 - mehr dazu in einem Radiobeitrag des Deutschlandfunks von 18.12.08 Protest gegen die Volkszählung 1987 Schon in den 80gern kämpften unser MitstrieterInnen erbittert für den Datenschutz
Dirk Behrendt: "Jeder Dritte wurde weggeschickt" Um den Artikel zu lesen klicken sie bitte HIER.
Video-Podcast: "Es geht um die Stärkung und Professionalisierung einer Vertretungsinstanz." Das Video finden Sie HIER.
DS/1053/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das Bezirksamt wird beauftragt, umfassende Informationen zum Projekt die "Arbeitslotsen" bei den zuständigen Verwaltungen, Trägern und Gremien einzuholen und der BVV bis spätestens März 2009 vorzulegen. Im Bericht des Bezirksamts sollen u.a. folgende Fragen geklärt werden: 1. Welche Funktionen haben welche Gremien und Behörden und wer entscheidet wann über