FR: „Noch mehr Prügelpolizisten“
Behrendt: "Es sieht nicht mehr so aus, als hätten da einzelne Polizisten über die Stränge geschlagen." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Von |2009-09-25T00:00:00+02:0025.09.2009|
MoPo:“Polizeipräsident verurteilt gewalttätige Polizisten“
Behrendt: "Wenn Polizei selbst am helllichten Tag vor Hunderten Zeugen und Videokameras so agiert, was passiert denn dann an anderer Stelle?" Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Solidarisch gegen NPD-Hetze
DS/1456/III Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg erklärt sich solidarisch mit den Mitgliedern aus ihren Reihen sowie allen PolitikerInnen nicht deutscher Herkunft, die in den vergangenen Tagen in Briefen von der NPD zum Verlassen der Bundesrepublik aufgefordert wurden. Die BVV verurteilt aufs Schärfste den Inhalt des Schreibens und die dahinter stehende Ideologie der NPD als rassistisch
Abgeschleppt – Ärger vor der Kfz-Zulassungsstelle
DS/1452/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was unternimmt das Bezirksamt gegen das „Schlepper-Problem“ vor der Kfz- Zulassungsstelle in der Jüterboger Straße? Das Wirtschafts- und Ordnungsamt ist in den vergangenen Jahren, also lange bevor diese Legislaturperiode begonnen hat, schon tätig geworden und hat mit dem allgemeinen Ordnungsdienst bis in das Jahr 2009 hinein mehrere
Leichtathletik-WM: Datenübermittlung war rechtswidrig
Pressemitteilung von Dirk Behrendt vom 18. 9. 2009 Die vollständige Pressemitteilung finden Sie HIER.
taz:“Für Knackis bleibt die Küche kalt“
Dirk Behrendt: "Derzeitige Praxis in Tegel ist sehr unsensibel." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
taz:“Schäuble will es nicht gewesen sein“
Antrag von Dirk Behrendt: Erzwungene Datenüberprüfung von JournalistInnen zur Leichtathletik - WM wird im Verfassungsschutz - und Datenschutzausschuss des Abgeordnetehauses behandelt Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Was schlummert im Großbeerener Sand?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Volksbegehren „Wasser“ vor dem Verfassungsgericht
Berliner Verfassungsgerichtshof prüft Ablehnung durch den Senat. Das Urteil ergeht am 6. Oktober Am 14. Juli fand vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof die Anhörung zum Volksbegehren "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" statt. Fast 40.000 Berlinerinnen und Berliner unterstützten das von der Bürgerinitiative "Berliner Wassertisch" gestartete Volksbegehren, 20.000 wären nur nötig gewesen.
Störsender gegen Handys in JVA
Dirk Behrendt: "Vorhaben ist völlig unausgereift mit nicht abzuschätzenden Kosten" Die vollständige Rede finden Sie HIER.