Behrendt: "Wenn Polizei selbst am helllichten Tag vor Hunderten Zeugen und Videokameras so agiert, was passiert denn dann an anderer Stelle?" Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Behrendt: "Wo sind eigentlich die Notizen geblieben, die sich das Opfer vor dem Polizeiübergriff gemacht hat?" Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
DS/1452/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was unternimmt das Bezirksamt gegen das „Schlepper-Problem“ vor der Kfz- Zulassungsstelle in der Jüterboger Straße? Das Wirtschafts- und Ordnungsamt ist in den vergangenen Jahren, also lange bevor diese Legislaturperiode begonnen hat, schon tätig geworden und hat mit dem allgemeinen Ordnungsdienst bis in das Jahr 2009 hinein mehrere
DS/1456/III Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg erklärt sich solidarisch mit den Mitgliedern aus ihren Reihen sowie allen PolitikerInnen nicht deutscher Herkunft, die in den vergangenen Tagen in Briefen von der NPD zum Verlassen der Bundesrepublik aufgefordert wurden. Die BVV verurteilt aufs Schärfste den Inhalt des Schreibens und die dahinter stehende Ideologie der NPD als rassistisch
Pressemitteilung von Dirk Behrendt vom 18. 9. 2009 Die vollständige Pressemitteilung finden Sie HIER.
Dirk Behrendt: "Derzeitige Praxis in Tegel ist sehr unsensibel." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Antrag von Dirk Behrendt: Erzwungene Datenüberprüfung von JournalistInnen zur Leichtathletik - WM wird im Verfassungsschutz - und Datenschutzausschuss des Abgeordnetehauses behandelt Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Berliner Verfassungsgerichtshof prüft Ablehnung durch den Senat. Das Urteil ergeht am 6. Oktober Am 14. Juli fand vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof die Anhörung zum Volksbegehren "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" statt. Fast 40.000 Berlinerinnen und Berliner unterstützten das von der Bürgerinitiative "Berliner Wassertisch" gestartete Volksbegehren, 20.000 wären nur nötig gewesen.
Dirk Behrendt: "Vorhaben ist völlig unausgereift mit nicht abzuschätzenden Kosten" Die vollständige Rede finden Sie HIER.