Schwimmzeiten für transsexuelle und intersexuelle Menschen im Baerwaldbad

DS/1475/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Seit wann reserviert das Baerwaldbad Schwimmzeiten für transsexuelle und intersexuelle Menschen um einen geschützten Raum zu bieten?Das Schwimmangebot für transsexuelle und intersexuelle Menschen im Baerwaldbad gibt es seit August 2013 und wird auch im Jahr 2015 weiterhin bestehen. Dafür

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Übergriff auf das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin verurteilen – Privater Wohnraum ist tabu!

DS/1449/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Am 30.11. 2014 drang die sog. "autonome zelle umzug" in das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann ein. Es wurden die Wände des Hausflurs beschmiert ("Frohes Fest"), Bilder aufgehängt und Umzugskisten im Hausflur bis vor die Wohnungstür von Frau Herrmann gestellt.Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt diese Aktion und erklärt ihre Solidarität mit

Von |2014-12-11T00:00:00+01:0011.12.2014|

Personelle Ausstattung der Schulen mit Förderstunden und personelle

SA/241/IV Schriftliche Anfrage Die Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie haben sich die Zuteilungen von Förderstunden für Schüler*Innen mitBehinderungen in den einzelnen Förderbereichen in den Schuljahren 2010 bis 2014entwickelt?Die Zuteilung von Förderstunden ist in den Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen definiert. Grundsätzlich erfolgt die Zumessung wie folgt:   Förderschwerpunkt Grundschule 

Von |2014-12-10T00:00:00+01:0010.12.2014|

Diskriminierungsvorfälle an Schulen

DS/1431/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Fälle von Diskriminierungen und anderen körperlichen, psychischen oder verbalen Übergriffen durch Lehrer*innen, Erzieher*innen oder anderen Personen mit betreuenden Funktionen gegenüber Schüler*innen an den Schulen im Bezirk sind dem Bezirksamt bekannt und haben wo stattgefunden?2. Durch wen und an welche Instanz wurden die Vorfälle gemeldet?3. Wie ist der

Von |2014-12-10T00:00:00+01:0010.12.2014|

Richtigstellung: Wir mögen Wintermärkte – und Weihnachtsmärkte!

(Foto (c) La-Liana/pixelio.de) Wir dachten ja, das Gerücht hätte sich überholt – Irrtum: Auch in diesem Winter schreiben wieder diverse Medien, Friedrichshain-Kreuzberg würde Weihnachtsmärkte verbieten und/oder nur genehmigen, wenn sie in „Wintermarkt“ umbenannt werden. Den Grund vermutet etwa die BILD darin, „auf dem Altar der politischen Korrektheit“ werde „die christliche Tradition geopfert“. In den Artikeln

Von |2014-12-10T00:00:00+01:0010.12.2014|

Solidarität muss praktisch werden: „Friedrichshain-Kreuzberg hilft Marzahn-Hellersdorf“

In den vergangenen Wochen und Monaten erleben wir eine Rückkehr rechtsradikaler, rassistischer und neonazistischer Ideen und Meinungen - nicht nur in Berlin. Spätestens seit dem Auftauchen der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover ist die deutsche Öffentlichkeit aufgeschreckt und verunsichert. Viele Menschen begreifen langsam, wie sehr sich rechtes, ausländerfeindliches Gedankengut in der deutschen

Von |2014-11-28T00:00:00+01:0028.11.2014|

Drohendes Aus der Zahnarztpraxis für finanzschwache Personen

DS/1405/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 30.10.2014 Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste -2601 SozBeschBüD Dez Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie erklärt sich das Bezirksamt die Meldungen in der Presse, dass die Zahnarztpraxis am Ostbahnhof von der Schließung bedroht ist?Am 15.10.2014 wandte sich der Träger GEBEWO an das Amt für Soziales und bat

Von |2014-11-04T00:00:00+01:0004.11.2014|

Stolpersteine in der Skalitzer Str. 131

DS/1347/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die für Julia und Moritz Katz am 26. April 2014 inder Skalitzer Str. 131 (vor der Mevlana-Moschee) verlegten Stolpersteine bereits inder Nacht nach der Verlegung entwendet wurden?Ja, es ist dem BA bekannt, da Martin Düspohl selbst das Verschwinden der Stolpersteine am

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Unbezahlte Deutschkurse für Oranienplatzflüchtlinge

  DS/1339/IV Mündliche Anfrage   Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Deutschkurse für die Geflüchteten innerhalb des Oranienplatz-Agreements, welche am 07.07.2014 begannen, den Dozent/innen der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg noch nicht vergütet wurden? Ja. Die ausstehenden Honorare für die am 07.07.2014 begonnenen und am 25.08.2014 abgeschlossenen Kurse belaufen sich insgesamt

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Umzug der Roma-Familien aus der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule

DS/1274/IV Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Umzug der Roma Familien aus der ehemaligen Gerhart Hauptmann Schule 1. Wie verliefen Umzug, Ankunft und erste Tage der Roma-Familien aus der ehemaligen Gerthart-Hauptmann-Schule in die neue Unterkunft in Gatow?Der Umzug der Familien am 24.6.2014 verlief gemessen an der Gesamtsituation rund um die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule

Von |2014-09-10T00:00:00+02:0010.09.2014|

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