Weltfrauen*tag 2015 (Quelle: gruene-berlin.de) Am 8. März ist Weltfrauen*tag. Wir gehen am Sonntag für Gleichberechtigung und die Umsetzung noch immer nicht verwirklichter Frauenrechte auf die Straße und freuen uns, euch beim Frauen*tagsbrunch und der Demo zum Frauen*kampftag zu sehen! Auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts sind Frauen in Deutschland immer nochstrukturell benachteiligt. Sie verdienen –
Seit Wochen gehen rechte Gruppen in Pankow, Köpenick und Marzahn auf die Straße, um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen. Unter dem Label der ,Montagsdemos' werden menschenverachtende Parolen verbreitet. Mit einer friedlichen Revolution haben diese Aufmärsche nichts zu tun. Schon seit Monaten sind Marzahn und andere Bezirke im Fokus rechter Mobilisierung. Diese Aktionen werden von der
DS/1475/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Seit wann reserviert das Baerwaldbad Schwimmzeiten für transsexuelle und intersexuelle Menschen um einen geschützten Raum zu bieten?Das Schwimmangebot für transsexuelle und intersexuelle Menschen im Baerwaldbad gibt es seit August 2013 und wird auch im Jahr 2015 weiterhin bestehen. Dafür
Einladung "Bildungsgerechtigkeit" Bildungsgerechtigkeit? - (K)ein Thema in Deutschland?! Wie sehen die Bildungsmöglichkeiten in Deutschland im 21. Jahrhundert aus? Der OECD-Bildungsbericht 2014 weist erneut darauf hin, dass der Bildungserfolg Jugendlicher stark an ihre soziale Herkunft gekoppelt ist. Gute Bildungsabschlüsse sind allerdings eine wichtige Voraussetzung u.a. für berufliche Chancen, gesellschaftliche Teilhabe und soziale Sicherheit.
DS/1449/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Am 30.11. 2014 drang die sog. "autonome zelle umzug" in das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann ein. Es wurden die Wände des Hausflurs beschmiert ("Frohes Fest"), Bilder aufgehängt und Umzugskisten im Hausflur bis vor die Wohnungstür von Frau Herrmann gestellt.Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt diese Aktion und erklärt ihre Solidarität mit
(Foto (c) La-Liana/pixelio.de) Wir dachten ja, das Gerücht hätte sich überholt – Irrtum: Auch in diesem Winter schreiben wieder diverse Medien, Friedrichshain-Kreuzberg würde Weihnachtsmärkte verbieten und/oder nur genehmigen, wenn sie in „Wintermarkt“ umbenannt werden. Den Grund vermutet etwa die BILD darin, „auf dem Altar der politischen Korrektheit“ werde „die christliche Tradition geopfert“. In den Artikeln
SA/241/IV Schriftliche Anfrage Die Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie haben sich die Zuteilungen von Förderstunden für Schüler*Innen mitBehinderungen in den einzelnen Förderbereichen in den Schuljahren 2010 bis 2014entwickelt?Die Zuteilung von Förderstunden ist in den Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen definiert. Grundsätzlich erfolgt die Zumessung wie folgt: Förderschwerpunkt Grundschule
DS/1431/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Fälle von Diskriminierungen und anderen körperlichen, psychischen oder verbalen Übergriffen durch Lehrer*innen, Erzieher*innen oder anderen Personen mit betreuenden Funktionen gegenüber Schüler*innen an den Schulen im Bezirk sind dem Bezirksamt bekannt und haben wo stattgefunden?2. Durch wen und an welche Instanz wurden die Vorfälle gemeldet?3. Wie ist der
In den vergangenen Wochen und Monaten erleben wir eine Rückkehr rechtsradikaler, rassistischer und neonazistischer Ideen und Meinungen - nicht nur in Berlin. Spätestens seit dem Auftauchen der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover ist die deutsche Öffentlichkeit aufgeschreckt und verunsichert. Viele Menschen begreifen langsam, wie sehr sich rechtes, ausländerfeindliches Gedankengut in der deutschen
DS/1405/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 30.10.2014 Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste -2601 SozBeschBüD Dez Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie erklärt sich das Bezirksamt die Meldungen in der Presse, dass die Zahnarztpraxis am Ostbahnhof von der Schließung bedroht ist?Am 15.10.2014 wandte sich der Träger GEBEWO an das Amt für Soziales und bat